UMWELT Schachzug beim Klimaschutz

Beim Klimaschutzgesetz versucht die Ministerin einen Befreiungsschlag.

Beim Klimaschutzgesetz versucht die Ministerin einen Befreiungsschlag.

Berlin Svenja Schulzeist ein Kind der mächtigen NRW-SPD. Als Abiturientin wurde sie Mitglied und machte ihre ersten Schritte auf dem politischen Parkett als Landesschülersprecherin und bei den Jusos. Bevor sie überraschend Bundesumweltministerin wurde, war sie bis 2017 Wissenschaftsministerin im Landeskabinett von Hannelore Kraft. In ihrem ersten Berliner Jahr hat Schulze kaum eigene Duftmarken setzen können. Beim Kohleausstieg blieb sie im Hintergrund und wartete ab. Auch ihre Forderung nach von der Autoindustrie bezahlten Hardware-Nachrüstungen älterer Diesel wurde bestenfalls teilweise erfüllt. Allerdings hat sie ihre Kollegen jetzt mit einem geschickten Schachzug in Zugzwang gebracht: Sie definiert im Entwurf des Klimaschutzgesetzes die Ziele und überlässt den Kollegen, wie sie sie erreichen. Wenn das durchkommt, kann es zum Befreiungsschlag werden. Denn liefern müssen die anderen Ressorts, vor allem Verkehr, Agrar und Bau.Schulze kämpft damit den zentralen Kampf dieser Wahlperiode – mit offenem Ausgang.https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.regierungsstreit-ueber-klimaschutz-union-fuerchtet-klimaplanwirtschaft.65a7e157-3ef8-4580-ad83-f7d4aeb38444.html(luß)

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Erstellt:
14. März 2019, 03:04 Uhr

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