UN sehen Anzeichen für Kriegsverbrechen

Genf /DPA - Israelische Soldaten haben nach Überzeugung unabhängiger UN-Experten bei den gewalttätigen Auseinandersetzungen an der Grenze zum Gazastreifen 2018 Menschenrechte verletzt. „Einige der Menschenrechtsverletzungen könnten Kriegsverbrechen oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit gewesen sein, die Israel umgehend untersuchen muss“, sagte Santiago Canton, der Vorsitzende einer Untersuchungskommission, die der UN-Menschenrechtsrat vor einem Jahr eingesetzt hatte. Die Kommission legte am Donnerstag in Genf ihren Bericht vor.

„Besonders alarmierend ist es, dass Kinder und Menschen mit Behinderungen absichtlich zur Zielscheibe wurden“, sagte Sara Hossain. Minderjährige mit komplizierten Verletzungen hätten von Israel teils keine Ausreisegenehmigung zur Behandlung in spezialisierten Krankenhäusern erhalten. Ein 14-Jähriger sei an einer Blutvergiftung gestorben, weil er in Gaza nicht behandelt werden konnte und nicht ausreisen durfte. Bis Ende 2018 hätten israelische Scharfschützen am Grenzzaun auf mehr als 6000 unbewaffnete Demonstranten geschossen. 189 Menschen seien getötet worden, 35 davon Minderjährige.

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wies den Bericht zurück. Er warf dem Rat „Heuchelei und Lügen aus einem obsessiven Hass gegen Israel heraus“ vor. Es sei „die Hamas, die Raketen auf israelische Bürger schießt, Brandsätze wirft und terroristische Aktivitäten während gewalttätiger Demonstrationen am Grenzzaun ausführt“. Sie werde vom Iran finanziert und wolle ­Israel zerstören.

Die Palästinensische Autonomiebehörde in Ramallah begrüßte dagegen die Aussagen der UN-Experten und forderte, der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag müsse eine Untersuchung einleiten. Seit 30. März 2018 protestieren Einwohner in dem von der radikalislamischen Hamas beherrschten Gazastreifen für eine Aufhebung der Gaza-Blockade sowie die Erlaubnis für palästinensische Flüchtlinge, in Gebiete zurückzukehren, die heute zu Israel gehören.