Urteil im Prozess um möglichen Anschlag auf Eisbahn

dpa/lsw Stuttgart. Wollte ein Anhänger der Terrormiliz IS Ende 2017 mit einem Lastwagen einen Anschlag auf die Karlsruher Eisbahn verüben? Der Prozess gegen den Mann zieht sich inzwischen über mehr als zwei Jahre. Nun will das Gericht entscheiden, ob es um Terror geht oder um Täuschung.

Ein mutmaßlicher Islamist (m) hält sich im Gerichtssaal des Oberlandesgerichtes einen Ordner vor das Gesicht und wird von Justizbeamten an seinen Platz geführt. Dem Deutschen werden Unterstützung und Mitgliedschaft in der Terrormiliz Islamischer Staat vorgeworfen. Foto: Marijan Murat/dpa/Archiv

Ein mutmaßlicher Islamist (m) hält sich im Gerichtssaal des Oberlandesgerichtes einen Ordner vor das Gesicht und wird von Justizbeamten an seinen Platz geführt. Dem Deutschen werden Unterstützung und Mitgliedschaft in der Terrormiliz Islamischer Staat vorgeworfen. Foto: Marijan Murat/dpa/Archiv

Im Prozess um einen möglichen Anschlagsplan auf die vorweihnachtliche Eislaufbahn in Karlsruhe wird heute nach fast zweijährigen Verhandlungen ein Urteil vor dem Stuttgarter Oberlandesgericht erwartet (09.30 Uhr). Der Fall hatte im Winter 2017 für Aufsehen gesorgt: Ein Jahr nach dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt mit insgesamt zwölf Toten soll der damals 29 Jahre alte Angeklagte erwogen haben, mit einem Lastwagen auf die Stände rund um die Karlsruher Eislaufbahn zuzufahren und möglichst viele Menschen zu töten. Er gehört nach Einschätzung der Bundesanwaltschaft der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) an.

Die Bundesanwaltschaft hatte den in Freiburg geborenen Deutschen kurdischer Herkunft wegen Unterstützung des IS und der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat angeklagt. Sie fordert eine Haftstrafe von insgesamt acht Jahren und drei Monaten.

Nach Ansicht der Verteidigung gibt es für die Vorwürfe aber keine Beweise, sie plädiert auf Freispruch in diesen Punkten. Auch der Senat scheint sich der Anklage nicht sicher und strich vor mehr als einem Jahr die beiden wesentlichen Vorwürfe gegen den Mann - Anschlagsplanung und IS-Mitgliedschaft - aus dem Haftbefehl. Das sei zumindest ein erster Hinweis darauf gewesen, dass für den Senat kein dringender Tatverdacht mehr gegeben sei, sagte ein OLG-Sprecher.

Der Angeklagte sitzt seit fast drei Jahren in Untersuchungshaft. Zuvor war er im Irak zwei Monate lang in Haft.

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Erstellt:
2. Dezember 2020, 01:47 Uhr

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