Verschuldung sinkt

Von Kornelius Fritz BACKNANG. Nach den Herbstferien wird OB Frank Nopper den Haushaltsplanentwurf für 2019 vorstellen, zuvor richtete sich der Blick aber noch einmal in die Vergangenheit: Kämmerer Alexander Zipf präsentierte im Gemeinderat die Jahresrechnung für 2017. Ein Jahr, das für die Stadt mit einer bösen Überraschung endete: Nach Gerichtsurteilen – zwei Backnanger Firmen hatten gegen die Finanzverwaltung geklagt – musste die Stadt rund 10 Millionen Euro an Gewerbesteuern zurückerstatten. Und weil die strittigen Zahlungen aus dem Jahr 2006 stammten, wurde diese Summe auch noch für zehn Jahre verzinst – und zwar mit stolzen sechs Prozent. Dieser Satz stehe im Gesetz und werde nicht der aktuellen Zinsentwicklung angepasst, erklärte Erster Bürgermeister Siegfried Janocha: „Sechs Prozent passen eigentlich nicht mehr in die heutige Zeit.“ So musste die Stadt den beiden Unternehmen insgesamt mehr als 13 Millionen Euro zurücküberweisen. Die Gewerbesteuereinnahmen lagen dadurch am Ende mit 12,4 Millionen Euro um fast 7 Millionen unter dem Vorjahreswert (19,2 Millionen). Trotz dieses Schocks wurde 2017 aber mit einem soliden Ergebnis abgeschlossen. So konnte die Stadt nicht nur auf die geplante Kreditaufnahme von rund 2 Millionen Euro verzichten, sondern auch ihre Rücklage um 1,3 Millionen auf 10,9 Millionen Euro erhöhen. „Wir sind also mit einem blauen Auge davongekommen“, stellte der Kämmerer fest. Zu verdanken sei dies der sehr guten gesamtwirtschaftlichen Situation, sagte Zipf. So wurden die geringeren Gewerbesteuereinnahmen durch höhere Einkünfte bei der Einkommensteuer und den Schlüsselzuweisungen kompensiert. Die Zuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt blieb am Ende mit 3,5 Millionen Euro nur um 200000 Euro unter dem Planwert. Der Schuldenstand im Kernhaushalt sank von 4,7 auf knapp 4,4 Millionen Euro, das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 120 Euro (2016: 131 Euro). Allerdings steigt dieser Wert auf 1897 Euro pro Einwohner, wenn man auch die Schulden der städtischen Eigenbetriebe wie Stadtentwässerung, Städtische Wohnbau oder des Bäderbetriebs hinzurechnet. „Trotz der massiven Gewerbesteuerrückzahlung war es ein gutes Haushaltsjahr, zu Übermut besteht aber keinerlei Anlass“, fasste OB Frank Nopper das Ergebnis zusammen. Auch bei den Stadträten sorgten die Zahlen für Freude: „Da macht das Amt des Gemeinderats Spaß“, sagte Lutz-Dietrich Schweizer von der Christlichen Initiative Backnang (CIB). SPD-Fraktionschef Heinz Franke forderte, man müsse die gute Finanzlage nutzen, „um die Projekte in der Pipeline so zügig wie möglich anzugehen“.