Vorerst nur das Notwendige

Von Lorena Greppo

ASPACH. Die Zukunft könnte rosiger sein, zumindest was die Gemeindefinanzen angeht: Die liquiden Mittel, sprich die Rücklagen für Investitionen, der Gemeinde Aspach werden in den kommenden Jahren fast auf den Mindestbestand reduziert. Diesen Ausblick präsentierte Holger Dörrscheidt, der Fachbeamte für das Finanzwesen, den Aspacher Gemeinderäten in der jüngsten Sitzung. Die Personalaufwendungen steigen beispielsweise im kommenden Jahr um etwa eine Million Euro – der Großteil davon schlägt im Bereich der Kinderbetreuung zu Buche. Gleichzeitig steht auf der Einnahmenseite deutlich weniger: „Der Einkommensteueranteil wird sich nicht mehr so dynamisch entwickeln wie in den Vorjahren“, erklärt Dörrscheidt. Wegen eines guten Jahres 2019 werde die Gemeinde mehr für die Schlüsselzuweisungen nach mangelnder Steuerkraft aufwenden müssen, zudem befinden sich die Einnahmen aus der Gewerbesteuer im Vergleich zu den Vorjahren auf einem niedrigen Niveau.

All das sind nicht gerade gute Voraussetzungen für große Investitionen. Dennoch hat die Gemeinde diverse Projekte, die abgeschlossen, weitergeführt oder angegangen werden sollen oder müssen. Die Gemeinderäte haben deshalb im Investitionsprogramm jene Maßnahmen in einer Liste zusammengefasst, denen sie die höchste Priorität zuweisen. Hierbei gebe es manche gesetzlich vorgegebenen Pflichtaufgaben, hob Bürgermeisterin Sabine Welte-Hauff hervor. „Und selbst da sind wir zum Teil noch hinterher“, fügte sie an und nannte etwa die barrierefreie Gestaltung von Bushaltestellen. „Es war auch Ihre Aufgabe, zu prüfen, was notwendig und umsetzbar ist“, sagte sie an das Gremium gerichtet. Das Ergebnis sei ein gut durchdachtes Konzept. Die Bürgermeisterin wies darauf hin, dass man besonders die Straßen und Brücken im Blick behalten müsse. „Da müssen wir uns immer wieder einzelne Projekte vornehmen“, sonst werde der Zustand so schlimm, dass diese geschlossen werden müssen und die Sanierungskosten noch viel höher ausfallen. Das Investitionsprogramm teilt sich in die sechs Teilhaushalte auf. Den größten Anteil daran hat die Haupt- und Personalverwaltung, unter die der Erweiterungsbau der Conrad-Weiser-Schule fällt. Mit etwas mehr als 2 Millionen Euro an veranschlagten Kosten ist dieses Projekt der teuerste Posten auf der Liste. Hier sei die Umsetzung davon abhängig, ob der Bescheid über Zuschüsse positiv ausfällt oder nicht, merkte Welte-Hauff an.

Wolfgang Schopf, Fraktionssprecher der SPD und Aspacher Demokraten, kritisierte, dass die Neubebauung des Löwenareals vorgesehen sei, hingegen stehen bezüglich des Feuerwehrgerätehauses lediglich Planung und Grunderwerb an. „Die Grundstücksverhandlungen waren in Coronazeiten schlicht nicht möglich“, erwiderte Welte-Hauff daraufhin. Dafür müsse man mit den Eigentümern an einem Tisch sitzen, das gehe nicht einfach übers Telefon. Man könne nur Projekte aufnehmen, die realistisch betrachtet umsetzbar sind. Der Beginn des Neubaus werde nicht schon 2021 starten können. Auch erklärte die Bürgermeisterin, dass ein gewisser Betrag für das Rathaus eingestellt wurde, der für einen kleinen Anbau gedacht sei. Dieser komme zum Tragen, sollte es keinen Zuschuss für die Schule geben, denn „hierfür haben wir den Zuschuss schon sicher in der Tasche“.

Der nun fraktionslose Udo Wruck äußerte sich pessimistisch angesichts der Ausgangslage der Gemeinde. Die Abnahme der liquiden Mittel ließe wenig Reserven für wichtige Investitionen. Gleichzeitig sei man gezwungen, etwa für den Umbau der Bushaltestellen Geld auszugeben, das dann anderswo fehle. „Wir werden nicht erleben, dass auch nur die Hälfte dessen umgesetzt wird, was da drinsteht“, sagte er bezüglich des Investitionsprogramms. Auch Schopf wähnte den Gemeinderat im „Coronanebel“. Wenn man nun Geld ausgebe für Projekte, die nicht dringend sind, fehle dieses später, wenn wichtige Pläne angegangen werden. Schopf stimmte daher als Einziger im Gremium gegen das vorgelegte Investitionsprogramm.