Wahlkampf in Istanbul unter neuen Vorzeichen

Istanbul Osman Karaman greift in die Innentasche seiner Weste und fischt ein gefaltetes Blatt Papier heraus. „Hier steht es schwarz auf weiß“, sagt er. „Es gab keinen Pfusch.“ Das Blatt ist das Protokoll der Stimmabgabe in einem Istanbuler Wahllokal bei den Kommunalwahlen am 31. März.

Karaman war Wahlhelfer und war bei der Stimmauszählung dabei. Seine Partei, die Oppositionspartei CHP, bekam in dem Wahllokal für die Oberbürgermeisterwahl 252 Stimmen – die AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan nur 53. „Es war alles sauber“, sagt Karaman.  Auch bei der Wiederholung der Bürgermeisterwahl am 23. Juni will Karaman wieder im Wahllokal aufpassen, dass nichts schiefläuft. Er möchte, dass CHP-Kandidat Ekrem Imamoglu erneut gewinnt.

Auf seiner Weste trägt der 74-jährige Rentner neben einer Anstecknadel mit dem Bild des türkischen Staatsgründers Mustafa Kemal Atatürk einen Button mit der Aufschrift „Meine Stimme für Imamoglu“. Seit die Wahlkommission in Ankara auf Druck von Erdogans Regierung Anfang der Woche Imamoglu absetzte und Neuwahlen ausschrieb, befürchten Leute wie Karaman, dass ihr Kandidat im Juni mit unlauteren Mitteln aus dem Rathaus ferngehalten werden soll.

Mehr als sieben Wochen sind es noch bis zum Wahltag, aber schon jetzt zeigt sich, wie sehr sich die Verhältnisse in der Stadt geändert haben. Ein Vierteljahrhundert lang ist Istanbul von islamisch-konservativen Politikern regiert worden. Niemals in dieser langen Ära hatte die Opposition in Istanbul eine Chance. Das ist jetzt anders. Der Sieg vom 31. März hat die Erdogan-Gegner elektrisiert.

Innerhalb weniger Tage haben sich 80 000 Freiwillige bei der CHP als Wahlhelfer für Juni gemeldet. „Etliche meiner Freunde sind im März gar nicht erst zur Wahl gegangen, weil sie dachten, sie könnten eh nichts ändern“, sagt ein Istanbuler Manager. „Das wird ihnen nicht noch einmal passieren.“ Imamoglu wird von einer Welle der Begeisterung getragen, die vor wenigen Monaten noch völlig undenkbar gewesen wäre. Anfang des Jahres kannte kaum jemand außerhalb des Istanbuler Vorortes Beylikdüzü, wo er Bezirksbürgermeister war, den Namen des 48-Jährigen. Heute ist er der Hoffnungsträger der ganzen Opposition und wird schon als künftiger Präsidentschaftskandidat gehandelt.

Selbst viele AKP-Anhänger empfinden die Amtsenthebung von Imamoglu aufgrund fadenscheiniger Beschwerden von Erdogans Leuten über angebliche Unregelmäßigkeiten bei der Märzwahl als ungerecht. Er werde für Imamoglu stimmen, sagt ein Istanbuler Gemüsehändler, der seit zehn Jahren der AKP angehört. Viele loben, anders als Erdogan wolle Imamoglu die türkische Gesellschaft nicht spalten, sondern die verschiedenen Lager miteinander versöhnen. Diese Botschaft steht auch im Zentrum seines neuen Wahlkampfes.

In einer Videobotschaft schärfte Imamoglu seinen Anhängern ein, niemand dürfe wegen einer anderen Meinung ausgegrenzt oder beleidigt werden. „Wir werden alle umarmen.“ Das sind ganz andere Töne als bei Erdogan, der die Polarisierung bewusst als Mittel einsetzt, die eigenen Wähler zu mobilisieren. Imamoglus Video wurde innerhalb von weniger als 24 Stunden fast drei Millionen Mal angeklickt.

Der Oppositionspolitiker erhält sowohl Unterstützung von der nationalkonservativen Iyi Parti, der „Guten Partei“, als auch von der Kurdenpartei HDP. Gegensätze innerhalb der Opposition rücken in den Hintergrund. Auf die Integrationsfigur Imamoglu können sich die sonst zerstrittenen Oppositionsparteien zumindest bis zur Juniwahl einigen.

Seit seiner umstrittenen Vertreibung aus dem Rathaus wird Imamoglu als Opfer einer durch und durch korrupten und autokratischen Regierung gesehen. Er habe so die „moralische Ãœberlegenheit“ im neuen politischen Duell mit der AKP frei Haus geliefert bekommen, kommentierte der Journalist Murat Sabuncu. Das Ergebnis ist eine Mobilmachung, die für eine Bürgermeisterwahl in der Türkei neu ist. Nach Angaben des türkischen Reisebüro-Verbandes melden mehr als 5000 Agenturen im ganzen Land die Annullierung von Urlaubsreisen am Wahl-Wochenende. Der AKP ist die Sympathiewelle für die Opposition nicht verborgen geblieben. Intern soll Erdogan seiner Partei schwere Vorwürfe gemacht haben, weil die Niederlage am 31. März nicht verhindert wurde.

Laut einer Umfrage liegt Imamoglu rund zwei Prozentpunkte vor dem AKP-Kandidaten Binali Yildirim. Besonders bei jungen Leuten schneidet Imamoglu besser ab als sein Gegner. CHP-Wahlhelfer Karaman sehnt den Wahltag schon herbei: „Wir werden mehr Stimmen bekommen, als wir uns vorstellen können.“