Wahlschlappe für AfD-Kandidaten im Bundestag

Der Posten im Präsidium des Parlaments bleibt weiter offen

Berlin /TJA - Die AfD-Fraktion im Bundestag hat am Donnerstag eine Wahlschlappe in sieben Fällen erlitten. Bereits zum zweiten Mal fiel die Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel bei der Wahl zur stellvertretenden Bundestagspräsidentin durch. Sie erhielt nur 241 der 659 abgegebenen Stimmen. Nötig war die Mehrheit der 709 Bundestagsabgeordneten. Insgesamt sind drei Wahlgänge möglich.

Harder-Kühnel erhielt bereits in einem ersten Wahlgang Ende November nicht die nötige Stimmenzahl. Insgesamt sind drei Wahlgänge pro Kandidat möglich. Damit ist mehr als ein Jahr nach der Bundestagswahl der Stellvertreterposten der AfD-Fraktion noch leer. Bereits zu Beginn der Legislaturperiode hatte die Mehrheit der Abgeordneten dem ersten Kandidaten der Fraktion, Albrecht Glaser, wegen dessen islamkritischen Aussagen die Zustimmung verweigert. Im Falle Harder-Kühnels argumentieren einige Parlamentarier nicht mit deren persönlichen Aussagen, sondern mit der fehlenden Abgrenzung der AfD zum Rechtsextremismus.

Auch sechs weitere Kandidaten der AfD fielen am Donnerstag bei Wahlen für parlamentarische Gremien sowie für eine Stiftung durch. Dabei handelt es sich um das Kuratorium der Magnus-Hirschfeld-Stiftung, welche sich gegen die Diskriminierung Homosexueller wendet.

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Erstellt:
14. Dezember 2018, 03:14 Uhr

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