Wann kommt das Pflegegeld für pflegende Angehörige?

Von Katrin Jokic

Die neue Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) hat eine Debatte angestoßen, die viele pflegende Angehörige in Deutschland hoffen lässt: Sie spricht sich für die Einführung eines Pflegegeldes als Lohnersatz aus. Menschen, die ihre Erwerbstätigkeit einschränken oder ganz aufgeben, um Angehörige zu pflegen, sollen demnach eine finanzielle Entlastung erhalten – ähnlich dem bekannten Elterngeld.

Allerdings steht die Idee unter einem klaren Finanzierungsvorbehalt. Prien macht deutlich, dass ein Einstieg in ein solches Pflegegeld nur bei verbesserter wirtschaftlicher Lage realistisch sei. Selbst dann müsse die Politik Prioritäten setzen. Aktuell sieht die Ministerin den Schwerpunkt ihrer Arbeit bei der Chancengerechtigkeit für Kinder und Jugendliche – nicht bei der Pflege.

Wie realistisch ist eine Einführung – und wann könnte das Pflegegeld kommen?

Trotz der breiten gesellschaftlichen Unterstützung bleibt die Einführung eines Pflegegeldes als Lohnersatz unsicher und langfristig. Bundesfamilienministerin Karin Prien selbst stellt das Vorhaben unter den Vorbehalt einer stabilen wirtschaftlichen Entwicklung. Konkrete Eckpunkte oder ein Zeitplan wurden bislang nicht genannt.

Welche Modelle stehen zur Diskussion?

Inhaltlich gibt es bislang keinen konkreten Gesetzentwurf, aber verschiedene Überlegungen zur Ausgestaltung. Prien spricht von mehreren denkbaren Varianten in Bezug auf Bezugsdauer, Höhe der Leistung und einer sozialen Staffelung je nach Einkommen.

Ein bereits 2023 vom unabhängigen Beirat zur Vereinbarkeit von Pflege und Beruf vorgeschlagenes Modell könnte dabei als Orientierung dienen. Es sieht eine Bezugsdauer von bis zu drei Jahren vor und lehnt sich am Elterngeld an: 65 Prozent des entgangenen Nettoeinkommens, mit einer Deckelung bei 1.800 Euro pro Monat.

Auch Sozialverbände wie der Paritätische Wohlfahrtsverband, der Sozialverband Deutschland (SoVD) und der BIVA-Pflegeschutzbund fordern ein solches Modell. Sie sprechen sich für eine sozial gerechte Staffelung mit Unter- und Obergrenzen aus – und gegen pauschale Lösungen, die der Lebensrealität vieler Pflegender nicht gerecht würden.

Wer unterstützt das Vorhaben – und wer äußert Bedenken?

Unterstützung erhält Prien von zahlreichen Sozialverbänden, die das Pflegegeld als längst überfällige Maßnahme betrachten. Sie verweisen auf das erhöhte Armutsrisiko pflegender Angehöriger und auf die finanzielle Schieflage im Vergleich zur professionellen Pflege.

Kritiker warnen hingegen davor, dass ein Familienpflegegeld falsche Anreize zur Reduzierung der Arbeitszeit setzen könne – auch in Fällen, in denen Pflege und Beruf vereinbar wären. In Zeiten von Fachkräftemangel sei das wirtschaftlich problematisch.

Auch aus politischer Sicht ist das Vorhaben bislang nicht konkret im Koalitionsvertrag verankert. Dort ist lediglich die vage Formulierung enthalten, man wolle prüfen, „wie perspektivisch ein Familienpflegegeld eingeführt werden kann“.

Hoffnung auf Entlastung – aber viele Hürden

Das geplante Pflegegeld ist vor allem eines: ein politisches Signal, dass pflegende Angehörige stärker in den Blick genommen werden. Doch es bleibt unsicher, wann und ob daraus eine konkrete Leistung wird. Solange es keine gesetzlich verankerten Ansprüche gibt, bleibt für viele Betroffene der finanzielle Spagat zwischen Pflege und Beruf eine große Herausforderung.