Straßenverkehr
Werden Blitzer-Warn-Apps verboten?
Blitzer-Warn-Apps sind bei Autofahrern in Deutschland äußerst beliebt. Sie warnen vor Geschwindigkeitskontrollen und helfen, Bußgelder zu vermeiden. Die Bundesländer fordern nun ein umfassendes Verbot solcher Apps und Geräte.
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Alles Wichtige über die Diskussion um ein Verbot von Blitzer-Warn-Apps in Deutschland. Warum die Bundesländer jetzt strengere Regeln fordern und was das für Autofahrer bedeutet.
Von Matthias Kemter
Derzeit ist die Nutzung von Blitzer-Warn-Apps während der Fahrt in Deutschland verboten. Laut § 23 Abs. 1c der Straßenverkehrsordnung (StVO) drohen bei Verstößen ein Bußgeld von 75 Euro und ein Punkt in Flensburg. Dieses Verbot gilt auch, wenn der Beifahrer die App nutzt. Der Besitz solcher Apps oder Geräte ist jedoch erlaubt, solange sie nicht aktiv während der Fahrt verwendet werden. In der Praxis gestaltet sich die Durchsetzung des Verbots jedoch schwierig. Fahrer können die Apps bei einer Kontrolle schnell schließen oder behaupten, die Warnfunktion sei deaktiviert. Dies führt dazu, dass Verstöße selten geahndet werden.
Die Forderung nach einem Totalverbot
Die Bundesländer wollen diese Lücke im Gesetz schließen. In einer Stellungnahme des Bundesrats wird ein umfassendes Verbot von Blitzer-Warn-Apps und -Geräten gefordert. Ziel ist es, die Verkehrssicherheit zu erhöhen und die Umgehung von Verkehrsüberwachungsmaßnahmen zu verhindern. Obwohl die Nutzung von Blitzer-Apps bereits verboten ist, soll darüber hinaus bereits das Mitführen solcher Apps oder Geräte strafbar sein.
Ein Blick ins Ausland zeigt, wie streng andere Länder vorgehen. In Frankreich ist das Mitführen von Blitzer-Warnsystemen bereits verboten. Bei Verstößen drohen Bußgelder von bis zu 1.500 Euro und in schweren Fällen können sogar Geräte oder Fahrzeuge beschlagnahmt werden. Auch Belgien verfolgt eine harte Linie, wo im Extremfall Haftstrafen möglich sind.
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Technische und rechtliche Herausforderungen
Ein vollständiges Verbot wirft jedoch Fragen auf. Während spezielle Geräte wie „Ooono“ theoretisch aus dem Handel genommen werden könnten, ist dies bei Apps schwieriger. Viele Navigations-Apps wie Google Maps oder Waze haben Blitzer-Warnfunktionen integriert. Ein Verbot würde daher auch App-Store-Betreiber wie Google oder Apple in die Pflicht nehmen. Kritiker argumentieren zudem, dass solche Apps nicht nur vor Blitzern warnen, sondern auch vor Staus, Unfällen oder Baustellen. Diese Funktionen tragen zur Verkehrssicherheit bei und könnten durch ein Verbot ebenfalls eingeschränkt werden.
Die Position der Bundesregierung
Das Bundesverkehrsministerium sieht die Forderungen der Länder kritisch. Eine Sprecherin von Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) betonte, dass die Kontrolldichte und die konsequente Ahndung von Verstößen entscheidend für die Verkehrssicherheit seien. Ein generelles Verbot von Blitzer-Warn-Apps lehnt die Bundesregierung ab. Bereits nach geltendem Recht sei es verboten, Geräte oder Apps zu betreiben, die Verkehrsüberwachungsmaßnahmen stören.
Fazit: Was bedeutet das für Autofahrer?
Die Debatte um ein Verbot von Blitzer-Warn-Apps bleibt kontrovers. Während die Bundesländer auf strengere Regeln drängen, bremst die Bundesregierung das Vorhaben. Ob und wann ein solches Verbot kommt, ist derzeit unklar. Autofahrer sollten sich jedoch bewusst sein, dass die Nutzung solcher Apps während der Fahrt bereits jetzt verboten ist und bei Verstößen Bußgelder drohen.
