Wie Scholz und Macron sich nerven

Zwischen Berlin und Paris läuft es nicht rund. Da kommt das Treffen des Weimarer Dreiecks zur richtigen Zeit.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt den französischen Präsidenten Emmanuel Macron mit militärischen Ehren.

© AFP/ODD ANDERSEN

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt den französischen Präsidenten Emmanuel Macron mit militärischen Ehren.

Von Tobias Peter

Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz, der französische Präsident Emmanuel Macron und der neue polnische Ministerpräsident Donald Tusk haben sich in Berlin getroffen. Es war das erste Treffen auf Spitzenebene des Weimarer Dreiecks seit Juni 2023. Und es ist wichtig, dass es stattgefunden hat.

Die Europäische Union befindet sich aus mehreren Gründen in einer sehr schwierigen Lage. Russlands Präsident Wladimir Putin hat mit seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine eine Weltordnung zerstört, in der Europa sich darauf verlassen konnte, dass der große Nachbar im Osten sich zumindest einigermaßen rational verhält. Und: Die Gefahr ist real, dass der Populist Donald Trump im November die US-Wahl gewinnt – und Europa im schlimmsten Fall sicherheitspolitisch komplett im Stich lassen könnte.

Europa muss jetzt – um Putin ein Stoppsignal zu setzen – die Ukraine weiter unterstützen und sich gleichzeitig auf die Folgen einer möglichen Wahl Trumps vorbereiten. Von der langfristigen Herausforderung in einer Welt, in der China immer wichtiger wird, zu bestehen, ist da noch nicht einmal die Rede. Das alles wäre schon schwierig für eine EU, die sehr gut funktioniert. Nur: Davon kann derzeit keine Rede sein. Das hat auch damit zu tun, dass Deutschland und Frankreich nicht Hand in Hand arbeiten.

Man macht alles in allem nichts verkehrt, wenn man auf die EU einmal schaut, als wäre sie eine Klasse mit unterschiedlichen Schülertypen. Zwei der tonangebenden Personen liegen oft über Kreuz. Da ist Olaf, der Streber, bekannt und gelegentlich auch gefürchtet für seine meist sehr gute Vorbereitung. Aber wenn er spricht, so spottet mancher, könne das schon einmal förderlich für einen gesunden Schlaf wirken. Und da ist Emmanuel, der Sonnyboy, der zwar häufiger mal ohne Hausaufgaben auftaucht, aber dann trotzdem einen besonders mitreißenden Vortrag hinlegt. Die beiden nerven sich gegenseitig. Kolossal.

Daran, dass es im deutsch-französischen Verhältnis nicht rundläuft, haben beide, Scholz und Macron, ihren Anteil. Scholz hält allzu viel Symbolik um die deutsch-französische Freundschaft für Kitsch. Er sieht sich als nüchterner Interessensvertreter Deutschlands – und im Kern ist das richtig. Nur: Gerade in diesen Zeiten wäre ein wenig mehr von dem Geist Helmut Kohls oder Wolfgang Schäubles, die sich Frankreichs Wohlwollen auch immer etwas haben kosten lassen – in Deutschlands Interesse. Gemeinsam mit der Regierung in Paris etwas in Europa bewegen zu können, ist für Deutschland von größtem Wert.

Zurzeit ist es aber insbesondere Macron, von dem Probleme ausgehen. Faktisch tut Frankreich deutlich weniger für die Ukraine als Deutschland. Gleichzeitig hat Macron ohne Not – und im schlimmsten Fall getrieben von Eitelkeit – die Entsendung von Bodentruppen ins Spiel gebracht. Das war ein riesiger Fehler. Die Erklärung, es gehe um den strategischen Vorteil, Putin in Unsicherheit zu halten, ist nicht überzeugend. Denn der französische Präsident konnte und musste wissen, dass er Putin mit seinem unabgestimmten Vorstoß nur eines zeigen würde: In Europa herrscht keine Einigkeit.

Ein Lichtblick in diesen Zeiten ist, dass es durch den Regierungswechsel in Polen die Chance gibt, das Weimarer Dreieck aus Deutschland, Frankreich und Polen wieder zu echtem Leben zu erwecken. Dass in Polen nun mit Tusk endlich wieder jemand regiert, der durch und durch Europäer ist, vereinfacht es, die osteuropäischen EU-Länder besser einzubinden. Deutschland, Frankreich und Polen können viel zusammen in Europa bewegen. Es müssen nur alle Beteiligten wirklich wollen. Mit dem Treffen in Berlin ist ein Anfang gemacht.

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Erstellt:
15. März 2024, 22:12 Uhr
Aktualisiert:
16. März 2024, 00:03 Uhr

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