„Wir zehren von der Substanz“

Die Gemeinde Oppenweiler veranschlagt ein Defizit von zwei Millionen Euro im Ergebnishaushalt 2021. Noch müssen keine Kredite aufgenommen werden, das kann sich aber schon im Jahr darauf ändern.

Als eine von wenigen Kommunen im Landkreis ist Oppenweiler derzeit noch schuldenfrei – das könnte sich aber in den kommenden Jahren ändern.

Als eine von wenigen Kommunen im Landkreis ist Oppenweiler derzeit noch schuldenfrei – das könnte sich aber in den kommenden Jahren ändern.

Von Lorena Greppo

OPPENWEILER. „Die rote Warnlampe leuchtet unübersehbar“, formulierte es Bürgermeister Bernhard Bühler in seiner eindringlichen Rede zum Haushalt der Gemeinde Oppenweiler. Im Vorjahr habe er noch von einer rosigen Gegenwart und einer ungewissen Zukunft gesprochen – was die sehr nahe Zukunft dann brachte, habe er sich aber nicht ausmalen können. Noch sei Oppenweiler recht glimpflich davongekommen, was die Auswirkungen der Coronapandemie angeht. „In finanzieller Hinsicht kommen wir voraussichtlich gut aus dem Jahr 2020 heraus.“ Unter anderem aufgrund von Unterstützung von Bund und Land. Im kommenden Jahr werde dieses Geld aber an anderen Stellen fehlen und das werde auch Oppenweiler zu spüren bekommen. „Auch für das Jahr 2021 präsentieren wir einen Haushalt, der nicht ausgeglichen ist.“ Genauer gesagt betrage das Defizit im Ergebnishaushalt voraussichtlich etwa zwei Millionen Euro – eine Dimension, die zum Gegensteuern zwinge. „Schön, dass wir noch Rücklagen haben und damit noch kein dringender Zugzwang besteht. Sie werden aber unschwer feststellen, dass wir diese aufbrauchen werden“, erklärte Bühler dem Gemeinderat. „Wir zehren damit von der Substanz.“

Die Ausgaben steigen, die Einnahmen gehen zurück.

Nirgendwo in den Planungen komme überflüssiger Luxus vor, versicherte Bühler. Die Ressourcen würden für sinnvolle Investitionen gebraucht, und um den laufenden Betrieb zu finanzieren. Allerdings zeichneten sich an einigen Stellen Steigerungen der Ausgaben und Rückgänge der Einnahmen ab, die die Gemeinde nur schwer beeinflussen könne. Beispielhaft nannte der Bürgermeister die Zuweisungen des Landes, die voraussichtlich um etwa 150000 Euro geringer ausfallen. Mehrausgaben von 230000 Euro habe die Gemeinde hingegen allein im Personaletat. Das sei insbesondere auf zusätzlichen Personalbedarf in der Kinderbetreuung sowie Tarifsteigerungen zurückzuführen. Auch belasteten steigende Abschreibungen den Ergebnishaushalt, erklärte Bühler weiter.

„Aber obwohl wir im laufenden Betrieb keine Überschüsse erwirtschaften, wollen und dürfen wir auf Investitionen nicht verzichten“, so der Schultes. Als Schwerpunkte nannte er den Hochwasserschutz, Vorhaben im Energiebereich, Barrierefreiheit und Breitbandausbau. Noch sei man in der Lage, auf Kreditaufnahmen verzichten zu können. „Dies gilt nur noch für das nächste Jahr“, machte Bühler unmissverständlich klar.

Kämmerin Marisa Littmann führte die Details des Haushaltsentwurfs im Anschluss aus. Der Finanzierungsmittelbestand der Gemeinde verringere sich um gut 5,4 Millionen Euro, erklärte sie. Die Investitionen liegen mit gut 7 Millionen Euro etwas über dem Mittelmaß der Vorjahre, führte sie im Haushaltsentwurf aus. Größter Posten bei den Auszahlungen seien mit einem Anteil von etwa 66 Prozent die anstehenden Baumaßnahmen. Besonders Planung und Bau einer Heizungszentrale sowie eines Nahwärmenetzes schlagen hierbei mit Beträgen von jeweils mehr als einer Million Euro zu Buche. Allerdings, schränkte Bühler ein, wolle die Gemeinde womöglich gar nicht selbst in die Nahwärme investieren. Die Beträge seien nur als Eventualität eingestellt worden. „Wir wollen uns alle Optionen offenhalten.“

Etwas genauer ging Littmann auf die einzelnen Posten des Ergebnishaushalts ein. Bei den Einnahmen durch die Gewerbesteuer habe sie den gleichen Planwert wie im laufenden Jahr, also 2,9 Millionen Euro angesetzt. „Für 2020 können wir hier mit Mehrerträgen rechnen“, fügte sie an. Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer sinke gegenüber dem Haushaltsjahr 2020 um etwa 50000 Euro auf knapp 2,8 Millionen Euro. „Der Rückgang liegt daran, dass die Gesamtsumme weniger sein wird“, erklärte die Kämmerin. Der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer werde sich mit 516000 Euro voraussichtlich auf etwas mehr belaufen als 2020 (451000 Euro). Die Sätze für die Grundsteuer A und B sowie die Hundesteuer blieben gleich. Auf der Ausgabenseite verzeichne die Gemeinde bei den Transferaufwendungen ebenfalls Veränderungen: Die Gewerbesteuerumlage bleibe mit 317000 Euro etwa auf dem Niveau des laufenden Jahres, bei der Finanzausgleichsumlage werde es mit 1,75 Millionen Euro etwa 7 Prozent mehr, bei der Kreisumlage mit etwa 2,2 Millionen Euro eine Steigerung von etwa 3 Prozent. Zuwendungen und Zuschüsse erhält die Gemeinde voraussichtlich in Höhe von 1,33 Millionen Euro, etwa für den Breitbandausbau, den Neubau des Kindergartens Burgblick, den Hochwasserschutz und den barrierefreien Umbau der Bushaltestellen. Die Gemeinderäte haben nun Zeit, sich mit dem Entwurf zu befassen, in der nächsten Gremiumssitzung nehmen sie Stellung hierzu.

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Erstellt:
12. November 2020, 06:00 Uhr

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