Zahlreiche Stichwahlen mit AfD-Beteiligung

Von AFP/Michael Bosch

Bei den Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen in Thüringen ist am Sonntag ein Durchmarsch der AfD ausgeblieben. Die Auszählung der Ergebnisse der Kommunalwahlen dauerte noch an. Bei der Landratswahl im Landkreis Altenburger Land erhielt der AfD-Kandidat zwar die meisten Stimmen, muss aber in die Stichwahl. Auch in einigen anderen Landkreisen kommen AfD-Kandidaten als Zweitplatzierte in die Stichwahl.

Insgesamt waren rund 1,7 Millionen Menschen zur Kommunalwahl aufgerufen. Zu vergeben waren knapp 7.500 Sitze in den Thüringer Kommunalparlamenten. Gewählt wurden neben Landräten, Oberbürgermeistern und Bürgermeistern auch Kreistage, Stadt- und Gemeinderäte.

AfD steht im Fokus

Die Kommunalwahl galt auch als Stimmungstest für die Landtagswahl in Thüringen am 1. September. Im Fokus stand vor allem das Abschneiden der AfD, die in den Kommunen zum Teil stark verankert ist und in Thüringen im vergangenen Jahr den bundesweit ersten und bisher einzigen Landratsposten gewann.

Am Sonntagabend schaffte es die Partei nur im Kreis Altenburger Land bei der Landratswahl auf Platz eins. Da ihr Kandidat Heiko Philipp mit 33,0 Prozent jedoch die nötige absolute Mehrheit verpasste, wird in zwei Wochen zeitgleich mit der Europawahl in einer Stichwahl mit dem zweitplatzierten CDU-Bewerber Uwe Melzer über den künftigen Landrat entschieden. Melzer kam auf 32,2 Prozent.

Wann kommt es zur Stichwahl?

In acht weiteren Wahlkreisen lagen die Kandidaten der AfD am Abend nach vorläufigen End- oder Zwischenergebnissen an zweiter Stelle, so dass es auch dort zu Stichwahlen kommt.

Stichwahlen gibt es nur bei Personenwahlen, also wenn Bürgermeister, Landräte oder Ortsvorsteher gesucht werden – nicht aber bei Wahlen zu Gremien wie Gemeinderäten. Bei ersteren benötigen die Kandidaten im ersten Durchgang eine absolute Mehrheit – also ein Wahlergebnis von mehr als 50 Prozent. Sobald es mehr als einen Kandidaten für ein Amt gibt, ist das nicht garantiert. Knackt kein Bewerber diese Marke, gibt es eine Stichwahl.

Wann findet die Stichwahl in Thüringen statt?

Im Landkreis Hildburghausen schaffte es der bundesweit bekannte Rechtsextremist und ehemalige NPD-Funktionär Tommy Frenck in die Stichwahl gegen den Kandidaten der Freien Wähler, Sven Gregor. Frenck, der in Kloster Veßra ein Szenelokal betreibt, wurde mehrfach im Verfassungsschutzbericht erwähnt.

Einzig im Landkreis Schmalkalden-Meiningen entschied die amtierende Landrätin Peggy Greiser von der SPD die Wahl bereits im ersten Anlauf für sich. Bei den Oberbürgermeisterwahlen in Weimar und Suhl setzten sich laut vorläufigem Ergebnis die Amtsinhaber Peter Kleine (parteilos) und André Knapp (CDU) durch. In beiden Städten gab es keine AfD-Bewerber. In den drei weiteren kreisfreien Städten Erfurt, Gera und Jena läuft es auf Stichwahlen hinaus.

Insgesamt sind in 13 der 17 Thüringer Landkreise die Landratsposten neu zu besetzen. Im Juni vergangenen Jahres gewann die AfD im Thüringer Landkreis Sonneberg bundesweit den ersten Landratsposten für die Partei.

Wahlberechtigt waren alle Thüringer ab 16 Jahren. Mit einem vorläufigen Zwischenergebnis wurde in der Nacht zum Montag gerechnet. Ein endgültiges Ergebnis sollte es frühestens am Montag geben. Bei fehlender Mehrheit finden die nötigen Stichwahlen zusammen mit der Europawahl am 9. Juni statt.

Wie bewerten die Parteien die Ergebnisse?

Die CDU und die Linke in Thüringen begrüßten die Zwischenergebnisse der Kommunalwahl. Der CDU-Vorsitzende und Spitzenkandidat für die Landtagswahl am 1. September, Mario Voigt, sprach von einem „guten Tag mit vernünftigen Entscheidungen für Thüringen“. Die CDU werde „stärkste Kraft im Land“ werden, zeigte er sich überzeugt.

Für die Linke, die erneut mit Ministerpräsident Bodo Ramelow in die Landtagswahl zieht, erklärte Parteichefin Ulrike Grosse-Röthig mit Blick auf ausgebliebene AfD-Erfolge, Thüringen sei „nicht mit einem Schlag blau geworden“. Die Wählerinnen und Wähler hätten „den braunen Griff nach der Macht im ersten Wahlgang bei Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen verhindert“.

SPD-Landeschef Georg Maier sieht seine Partei durch das Ergebnis der Kommunalwahl gestärkt. „Sozialdemokratische Kommunalpolitik hat heute Rückenwind erfahren“, erklärte Maier, der Spitzenkandidat seiner Partei für die Landtagswahl ist. Im Gesamtergebnis sei die SPD „mit über 16 Prozent drittstärkste Kraft in Thüringen geworden“.

In Umfragen zur Landtagswahl hatte die CDU zuletzt mit 20 Prozent auf Platz zwei hinter der AfD mit etwa 30 Prozent gelegen. Die Linke und das BSW folgten mit je etwa 16 Prozent vor der SPD mit rund acht Prozent und den Grünen mit fünf Prozent. Die FDP wurde nicht mehr im Landtag gesehen. Linke, SPD und Grüne bilden in Erfurt derzeit eine Minderheitsregierung.