Zeit des Umbruchs in der Region

Es stehen einige Veränderungen an, wenn die Bürger in der Region Stuttgart am 9. Juni ihr Regionalparlament wählen.

Joachim Pfeiffer (CDU) zieht sich aus der Regionalpolitik zurück.

© imago

Joachim Pfeiffer (CDU) zieht sich aus der Regionalpolitik zurück.

Von Kai Holoch

Stuttgart - Am 9. Juni finden nicht nur die Kommunal-, Kreistags- und Europawahlen statt. Die Bürger in der Region Stuttgart dürfen an jenem Sonntag auch ihr Regionalparlament wählen. Die Bedeutung wird zumeist unterschätzt: Das Gremium, mit weit reichenden Planungskompetenzen und der Verantwortung für den S-Bahn-Verkehr in der Region Stuttgart, fristet in der Öffentlichkeit eher ein Schattendasein.

Schon jetzt, da die Bewerbungsfrist für die Wahl ausgelaufen ist, ist klar, dass viele der Parlamentarier dem neuen Gremium nicht mehr angehören werden.

CDU mit neuer Führungsriege

Es gibt keine Partei, bei der so viele Führungspositionen nach der Wahl neu besetzt werden müssen. Nicht nur, dass der amtierende Verbandsvorsitzende Thomas Bopp einem parteiinternen Zwist zum Opfer fällt. Auch der bisherige Fraktionschef Joachim Pfeiffer und sein Stellvertreter Rainer Ganske treten nicht mehr an. Insgesamt acht der 21 CDU-Regionalräte verzichten – freiwillig oder unfreiwillig – auf eine Wiederwahl. Diese Liste komplettieren Helmut Noë, Regina Wagner, Felix Tausch, Ilona Koch und Michael Schreiber. Zusammen mit der ÖDP bildete die CDU bisher mit 23 Regionalräten die stärkste Fraktion.

Moderate Abgänge bei den Grünen und Freien Wählern

Vergleichsweise moderat fällt der Wechsel bei den Bündnis90/Die Grünen aus, die bisher mit 22 Köpfen im Regionalparlament vertreten sind. Fünf Regionalräte – Margit Riedinger, Dorothee Kraus-Prause, Martina Zeller-Mühleis, Armin Haller und Cleo Becker – haben auf eine erneute Kandidatur verzichtet. Ebenfalls nur wenige Abgänge verzeichnen die Freien Wähler. Dort scheiden mindestens drei der zwölf Regionalräte aus und zwar Bernhard Maier, Reiner Ruf und Wilfried Wallbrecht aus. Peter Aichinger kandidiert erneut, aber auf einem hinteren Listenplatz.

Generationswechsel bei der SPD

Ein Generationswechsel steht bei der elfköpfigen SPD-Regionalfraktion an. Mit dem ehemaligen Esslinger Oberbürgermeister Jürgen Zieger verlässt eines der bekanntesten Gesichter die Regionalversammlung. Sein Nachfolger in Esslingen, Matthias Klopfer, soll Ziegers Nachfolger im Regionalparlament werden. Auch Andrea Klöber, Susanne Widmaier, Siglinde Lohrmann, Regina Traub, Harald Raß und voraussichtlich Jasmina Hostert scheiden aus.

Kontinuität bei der FDP, Kompletttausch bei der AfD

Bei der FDP verzichtet lediglich die Esslingerin Rena Farquhar auf eine erneute Kandidatur. Alle anderen sechs FDP-Regionalräte wollen weitermachen. Möglicherweise einen kompletten Personaltausch könnte es bei der AfD geben, die bisher mit sieben Männern vertreten ist. Nachdem Fraktionschef Stephan Wunsch sowie Klaus Mauch bereits vor zwei Jahren aus der Partei ausgetreten sind, haben auch andere AfD-Regionalräte auf eine Kandidatur verzichtet. Lediglich Daniel Lindenschmid tritt erneut an. 

Linke/Piraten: Ozasek orientiert sich neu

Einen personellen Umbruch gibt es bei den Linken/Piraten. Altersbedingt scheidet Peter Rauscher aus. Michael Knödler kandidiert nicht mehr auf der Liste der Piratenpartei im Wahlkreis Stuttgart, Wolfgang Hoepfner steht nicht mehr auf der Liste der Linken in Stuttgart. Erneut antreten wird Sebastian Lucke in Ludwigsburg. Der bisherige Fraktionschef Christoph Ozasek kandidiert als parteiloser Bewerber in Stuttgart auf Listenplatz 1 der neuen Klimaliste. Diese kooperiert mit den Wählervereinigungen Die Stadtisten und der Jungen Liste.  

ÖDP mit neuem Partner

Eine Sondersituation gibt es bei der ÖDP, deren zwei Mitglieder bisher mit der CDU eine Fraktion gebildet hatten. Dieses Mal lässt sich die ÖDP von der Partei Volt unterstützen. Volt stellt die zwei Spitzenkandidaten der ÖDP-Listen in Böblingen und Stuttgart. Die beiden bisherigen Regionalräte Guido Klamt (Ludwigsburg) und Mathias Rady (Esslingen) stellen sich wieder zur Wahl.

Zum Artikel

Erstellt:
1. April 2024, 22:08 Uhr
Aktualisiert:
2. April 2024, 21:58 Uhr

Artikel empfehlen

Artikel Aktionen