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Streit um Arbeitstempo: Richter wirft BGH Verzögerung vor

dpa Karlsruhe. Im jahrelangen Streit um das Arbeitstempo eines Richters hat der Betroffene dem Bundesgerichtshof (BGH) Verzögerung vorgeworfen. Da er bereits 65 Jahre alt sei, könnte eine beabsichtige Überprüfung der BGH-Entscheidung durch das Bundesverfassungsgericht wegen Pensionierung möglicherweise verhindert werden, sagte die Rechtsanwältin des Richters Thomas Schulte-Kellinghaus in der BGH-Verhandlung am Dienstag. Ob noch am Dienstag geurteilt wird, sollte am Nachmittag bekannt gegeben werden.

Richter Thomas Schulte-Kellinghaus steht in einem Gerichtssaal des OLG Stuttgart. Foto: Marijan Murat/dpa/Archivbild

Richter Thomas Schulte-Kellinghaus steht in einem Gerichtssaal des OLG Stuttgart. Foto: Marijan Murat/dpa/Archivbild

Der am Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe in Freiburg tätige Schulte-Kellinghaus wehrt sich gegen eine Entscheidung des Dienstgerichtshofs für Richter am OLG Stuttgart. Es geht um die Ermahnung seiner früheren Vorgesetzten, Fälle rascher zu bearbeiten. Das beeinträchtige ihn nicht in seiner richterlichen Unabhängigkeit, hatte der Dienstgerichtshof im vergangenen Jahr entschieden. Dort war der Fall bereits zum zweiten Mal verhandelt worden, weil der BGH ihn im September 2017 dorthin zurückverwiesen hatte. Schulte-Kellinghaus dagegen sieht in der Ermahnung einen Verstoß gegen die richterliche Unabhängigkeit. Seine Rechtsanwältin forderte den BGH-Senat auf, den Weg zum Bundesverfassungsgericht freizumachen. (Az. RiZ(R) 3/19).

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Erstellt:
12. Mai 2020, 00:01 Uhr

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