Bundeswehr enttarnt sieben Extremisten
Elitesoldat aus Calw suspendiert – Oberstleutnant soll im Internet rechtsextremistische Inhalte veröffentlicht haben
Calw/Berlin (dpa/AFP/ms). In der Bundeswehr sind vergangenes Jahr sieben Extremisten enttarnt worden. Das bestätigte das Bundesverteidigungsministerium in Berlin. Aus einer Statistik des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) geht hervor, dass es sich bei den Enttarnten um vier Rechtsextremisten und drei Islamisten handelt. Gegen sie wurden Verfahren geführt, die meisten haben die Bundeswehr verlassen.
Außerdem wurden im vergangenen Jahr beim MAD 270 Verdachtsfälle im Bereich Rechtsextremismus aufgenommen, schreiben die Funke-Zeitungen, die auch über die Enttarnungen berichteten. Das seien mehr als 100 Meldungen weniger als im Jahr davor (2017: 379). Mehr Verdachtsfälle habe es hingegen im Bereich Islamismus gegeben: Waren es 2017 noch 46, so stieg die Zahl im Jahr 2018 auf 50. Die Zahl der Fälle im Bereich „Reichsbürger“/Selbstverwalter sank demnach im Jahresvergleich von 36 auf 20, im Bereich Linksextremismus von zwölf auf zwei. Einen Zuwachs von 22 auf 35 gab es dem Bericht zufolge im Bereich Ausländerextremismus.
„Jegliche Form von Extremismus, gleich welcher Couleur, hat in der Bundeswehr überhaupt keinen Platz“, erklärte eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums. Alle Verdachtsfälle würden konsequent gemeldet und Ermittlungen, falls nötig, an zivile Strafverfolgungsbehörden übergeben. Seit Aussetzung der Wehrpflicht 2017 sei die Zahl der Extremismusfälle „signifikant zurückgegangen“.
Gegen ein Mitglied der in Calw stationierten Elitetruppe Kommando Spezialkräfte (KSK) gebe es Extremismusvorwürfe, bestätigte die Sprecherin. Der Soldat stehe im Verdacht, rechtsextremistische Inhalte in sozialen Medien verbreitet zu haben. Er dürfe aktuell seinen Dienst nicht ausüben und auch keine Uniform tragen. Bei dem Mann soll es sich um Oberstleutnant Daniel K., ein KSK-Gründungsmitglied, handeln.
