Corona-Krise: ESM-Chef erwartet weitere 500 Milliarden

In der Corona-Krise erwartet der Chef des Eurorettungsschirms ESM, Klaus Regling, einen Bedarf von mindestens weiteren 500 Milliarden Euro an Hilfsgeldern aus europäischen Töpfen.

Zum Vergleich: Der deutsche Bundeshaushalt sieht in diesem Jahr Ausgaben von rund 484 Milliarden Euro vor. „Es könnte aber mehr sein“, sagte er der italienischen Zeitung „Corriere della Sera“ (Sonntag). Dafür müsse man über neue Kriseninstrumente nachdenken, aber auch bestehende Möglichkeiten wie den EU-Haushalt nutzen.

Die EU-Staaten haben kürzlich nach zähen Verhandlungen ein erstes Hilfspaket von mehr als 500 Milliarden Euro für Arbeitnehmer, Firmen und schlingernde Staaten in der Corona-Krise geschnürt. Es sieht unter anderem vorsorgliche Kreditlinien des Eurorettungsschirms ESM von bis zu 240 Milliarden Euro vor. Die Regierung in Rom hatte sich lange gegen eine solche Lösung gewehrt, weil sie eine Neuauflage der strikten Sparprogramme aus den Zeiten der Euro-Krise fürchtet. Italien hofft weiterhin auf gemeinsame Staatsanleihen der EU-Staaten („Corona-Bonds“), die aber Deutschland und die Niederlande ablehnen.

Regling warnte davor, dass die Schaffung neuer Hilfsinstrumente wie Corona-Bonds Zeit in Anspruch nähme und Geld nicht vor dem kommenden Jahr ausgezahlt werden würde.

Der ESM-Chef hält es für möglich, dass die Europäische Zentralbank (EZB) sich entscheiden könnte, im großen Stil Staatsanleihen aufzukaufen. Die Entscheidung liege aber bei der EZB.

Der ESM (European Stability Mechanism) war 2012 auf dem Höhepunkt der Schuldenkrise etabliert worden, um taumelnden Euro-Staaten wie Griechenland mit günstigen Krediten zu helfen. Das Kapital des ESM wurde anteilig von den einzelnen Euromitgliedern bereitgestellt, sie haften nur für ihren Kapitalbeitrag.