„Ein bunt gespicktes kommunales Jahr“
Im Haushalt 2021 der Gemeinde Weissach im Tal schlagen sich die Folgen der Coronapandemie mit sinkenden Einnahmen aus Gewerbe- und Einkommensteuer nieder. Gleichzeitig steigen die Personalkosten spürbar an. Trotzdem wird geplant und investiert.
© SYSTEM
Von Armin Fechter
WEISSACH IM TAL. „Zurückgehende Steuereinnahmen, rückläufige Zuweisungen beziehungsweise steigende Umlagen und wachsende Schulden werden das Bild der nächsten Haushaltsjahre prägen“, machte Bürgermeister Ian Schölzel in seiner Haushaltsrede deutlich. Gleichwohl sollen die notwendigen Investitionen in die Zukunftsfähigkeit der Gemeinde forciert werden – wobei nicht alles zwingend von der Gemeinde selbst finanziert werden müsse. Als Beispiele nannte Schölzel die städtebauliche Erneuerung, die Baulückenentwicklung, die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum und die Anstrengungen auf dem Energiesektor.
Im nächsten Jahr, auch darauf wies der Rathauschef hin, wird die Gemeinde 50 Jahre alt. Das Jubiläum soll, soweit es die Pandemie zulässt, begangen werden. Gleichzeitig plädierte der Bürgermeister für ein Mehr an interkommunaler Zusammenarbeit, so im Bereich der Kultur, der Jugendarbeit, der Ferienbetreuung.
„Vorfahrt für Bildung und Betreuung“, so laute auch 2021 die Devise für den kommunalen Haushalt. Der Neubau bei der Schule an der Weissach mit Raum für Kita und Kernzeitbetreuung wird fertig, ebenso die Sanierung der Kita in Oberweissach. Als Nächstes kommt neben der Digitalisierung der Schulen der Einstieg in die Komplettsanierung der Schule an der Weissach. Weiter strebt Schölzel eine Harmonisierung der Angebote in Ober- und Unterweissach und ein flexibel einsetzbares Ganztagsbetreuungsteam an. Der Spielplatz in Oberweissach soll zu einem Wasserspielplatz erweitert und die Spiel- und Freizeitanlage mit Pumptrack in Unterweissach soll realisiert werden.
Ziel sei ferner, klimaneutrale Kommune zu werden, Wärmekonzepte zu initiieren, die Solarstromoffensive mit einer Verdoppelung der Energieerzeugung binnen drei Jahren fortzuführen und eine Energiewende vor Ort zu schaffen, etwa auch mit einer Freiflächenanlage. Die Umgestaltung der Welzheimer Straße samt Kreisel am Marktplatz soll anlaufen, ebenso die Umgestaltung von Bushaltestellen, voran am Lindenplatz. In Oberweissach soll die Bürgerbegegnungsstätte saniert werden, ferner soll der Bau des Hochwasserschutzbeckens Gruppenbach bei Cottenweiler beginnen. Endgültig in Betrieb genommen wird das neue Herzstück der Weissacher Wasserversorgung, das Wasserwerk mit zentraler Wasseraufbereitung am Hohholz.
Pläne werden 2021 auch geschmiedet: für den Ausbau des Feuerwehrgerätehauses, für die Neugestaltung beim Rathaus und am Welzgraben und für eine altersgerechte Quartiersentwicklung in den Brüdenwiesen. Schwerpunktthemen sind dabei Pflege und altersgerechtes Wohnen. Schölzel resümierte: „Alles in allem also wieder ein bunt gespicktes kommunales Jahr 2021, bei dem fast kein kommunales Themenfeld unbeackert bleibt.“
Kämmerer Alexander Holz wies darauf hin, dass die ordentlichen Erträge wieder nicht ausreichen, um die Aufwendungen zu decken. Dass dennoch im Gesamtergebnis wieder ein Überschuss zu erwarten ist, liegt an außerordentlichen Erträgen in Form von Grundstücksverkäufen. Zudem soll ein Darlehen in Höhe von einer Million Euro aufgenommen werden.
Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer wird, so erwartet Holz, nächstes Jahr um 300000 Euro sinken, das Gewerbesteueraufkommen um 200000 Euro. Beides sei eine direkte Folge der Coronapandemie. Gleichzeitig erhöht aber das Land seine Schlüsselzuweisungen, um den Kommunen Mittel für Investitionen in die Hand zu geben. Bei den Grundsteuern rechnet der Kämmerer erneut mit Einnahmen in Höhe von über 900000 Euro, wobei vor allem das Rombold-Areal und die Fuchsklinge die Kasse klingeln lassen. Zugleich machen die Personalkosten einen Sprung nach oben. Wurde im laufenden Jahr erstmals die 4-Millionen-Euro-Schwelle überschritten, so steigt der Betrag 2021 sogar auf fast 4,9 Millionen Euro. Damit sind dann die Personalkosten seit 2012 um 84 Prozent gestiegen. Drei Gründe nannte Holz für den aktuellen Anstieg: Zum einen schlägt sich die nächste Tariferhöhung nieder, zum anderen das zusätzliche Personal für neue Kita-Gruppen. Zum Dritten werden die Jugendtreff-Mitarbeiter künftig bei der Gemeinde angestellt (bisher bei der Evangelischen Gesellschaft Stuttgart).
