Einmal mehr retten Bauplätze den Etat
Bürgermeister Schölzel und Kämmerer Holz bringen Haushalt ein – Weissach betritt Neuland mit Energiemanagement
Bürgermeister Ian Schölzel und Kämmerer Alexander Holz haben den Haushaltsplanentwurf für 2019 im Gemeinderat eingebracht. Einmal mehr gelingt der Haushaltsausgleich letztlich nur dank der Grundstückserlöse im projektierten Baugebiet Fuchsklinge. Nächstes Jahr soll ein „Strategiepapier Weissach 2030“ entwickelt und ein Energiemanagement aufgebaut werden.
Die Gemeinde Weissach im Tal muss auch im nächsten Jahr wieder mit bescheidenen Einnahmen aus Grund- und Gewerbesteuern leben.
Von Armin Fechter
WEISSACH IM TAL. In seiner Haushaltsrede machte der Bürgermeister eine Reihe von programmatischen Ansagen zur Zukunftsausrichtung der Gemeinde. Eine zentrale Rolle spielt dabei der Plan, gemeinsam mit dem Gemeinderat, der im Mai neu gewählt wird, ein Strategiepapier Weissach 2030 zu entwickeln. Es soll die Haupthandlungsfelder und Ziele der Kommune für die nächste Dekade behandeln und konkrete Vorhaben benennen, aber auch einen Ideenpool liefern.
Um die Begeisterung von Jugendlichen für die Demokratie zu stärken, sollen mögliche Formen einer dauerhaften, fest verankerten Jugendbeteiligung erarbeitet werden. Einen Ausgangspunkt stellt dabei die derzeit laufende interkommunale Jugendbeteiligungsaktion dar.
Weiter will Schölzel angesichts der wachsenden Verkehrsströme im Weissacher Tal ein eigenes Mobilitäts- und Verkehrskonzept erarbeiten. In Abstimmung mit den Nachbargemeinden soll ein Verkehrsplaner die ganze Raumschaft in den Blick nehmen. Teil des Konzepts könnte ein Bürgerbus werden, eventuell in Form eines autonom fahrenden Pendelverkehrs zwischen den Ortsteilen.
Gemeinde bei der Energiewende vielfältig unterwegs
In Sachen Energiewende sollen 2019 Zeichen gesetzt werden: Nahwärme für die Fuchsklinge, aber eventuell auch für andere Gebiete wie Brüdenwiesen und Sandberg, um den CO2-Ausstoß zu verringern. Im Zuge einer Solarinitiative sollen möglichst viele private und gewerbliche Dächer Fotovoltaik erhalten. Neuland will Schölzel mit einem Energiemanagement betreten: „Wir sind damit wieder einmal Vorreiter.“ Bisher gibt es das vom Umweltministerium geförderte Instrument nur in größeren Städten. Weissach werde eine der ersten Kommunen unter 10000 Einwohnern sein, die diesen Schritt tut. Hinzu kommen das vom Bund geförderte Projekt „Prima Klima“ im Verbund mit Kreisjugendring und Klimaschutzverein und die Umsetzung des Elektromobilitätskonzepts.
Die Pflege der kulturhistorischen Landschaft im Täle ist ein weiterer Punkt, den sich Schölzel auf die Fahnen geschrieben hat: von der Mistelbekämpfung und einem grünen Klassenzimmer über ein vom Landwirtschaftsministerium bezuschusstes Entwicklungskonzept bis zur Renaturierung des Mühlkanals und Fortschreibung der Umweltbilanz.
Weitere Themen sind der Hochwasserschutz, die Gestaltung der Verbindungsachse vom Rombold-Areal zur Ortsmitte, das barrierefreie Rathaus, die Brachenentwicklung und die weitere innerörtliche Verdichtung, bezahlbarer Wohnraum, aber auch die Freizeitanlagen. Schölzel sprach weiter von einer „Zukunftsoffensive Ortsteile“, um außerhalb von Unterweissach eine moderate bauliche Entwicklung zu ermöglichen. Zudem gelte es, die Weichen in Richtung Gigabit-Gesellschaft zu stellen. Die Digitalisierung mache auch vor dem Rathaus nicht Halt, gefragt sei das moderne E-Government.
Ein Investitionsschwerpunkt liegt bei den Kindergärten. Für deren Ausbau macht Kämmerer Holz dieses und nächstes Jahr über 3,3 Millionen Euro locker. Der Großteil fließt ins neue, vier Gruppen große Kinderhaus bei der Schule an der Weissach; für eine Million Euro soll der Kindergarten Oberweissach, der bald 50 Jahre alt wird, saniert und um eine Gruppe erweitert werden. Zudem erhält die Schule an der Weissach einen Anbau für Mensa und Kernzeitbetreuung.
Bei der Finanzierung der Ausgaben, darunter auch fast 3,9 Millionen Euro für Personal, setzt die Gemeinde insbesondere auf Bauplatzerlöse, namentlich auf die Grundstücksverkäufe im Gebiet Fuchsklinge in Unterweissach. Die anderen Einnahmequellen entwickeln sich uneinheitlich: Der Einkommensteueranteil geht zurück, die Finanzzuweisungen vom Land erreichen einen neuen Höchstwert, die Grundsteuern verändern sich nur geringfügig. Die Gewerbesteuer entwickelt sich, so Holz, mit einem leichten Anstieg auf 1,4 Millionen Euro „auf bescheidenem Niveau ordentlich“.
Der Haushalt soll Mitte Januar beraten und Mitte Februar beschlossen werden.
