Europäer ringen um diplomatische Lösung

Von Knut Krohn

Die Ernüchterung aufseiten der Europäer ist sichtlich groß. Vier Stunden hatten die Außenminister von Deutschland, Frankreich, Großbritannien und die EU-Außenbeauftragte mit ihrem iranischen Kollegen Abbas Araghtschi in Genf verhandelt, haben auf der Suche nach einer Lösung des Konflikts zwischen Israel und Iran aber offensichtlich keine wirklichen Erfolge erzielt. Der deutsche Außenminister Johann Wadephul erklärte am Freitag in Genf, er halte weitere Gespräche mit Teheran über eine diplomatische Lösung des Atomkonflikts für sinnvoll. „Das gute Ergebnis heute ist, dass wir den Raum verlassen mit dem Eindruck, dass die iranische Seite grundsätzlich bereit ist, über alle wichtigen Fragen weiter zu sprechen“, sagte der CDU-Politiker.

Wichtig war es dem Außenminister noch zu betonen, dass es von herausragender Bedeutung sei, dass die Sicherheitsinteressen des Staates Israel, dem Deutschland in besonderer Weise verpflichtet sei, gewahrt blieben. „Das werden wir bei allen weiteren Gesprächen priorisieren“, unterstrich der deutsche Außenminister.

Angst vor Atomwaffen

Zufrieden äußerte sich Wadephul lediglich über die Tatsache, dass die Europäer überhaupt an den Gesprächen mit dem Regime in Teheran beteiligt werden. „Aber vor allen Dingen ist von großer Bedeutung, dass die Vereinigten Staaten von Amerika an diesen Verhandlungen und einer Lösung beteiligt werden“, fügte er hinzu und machte deutlich, wer in diesem Fall nicht nur diplomatisch das Sagen hat. Der britische Außenminister David Lammy betonte in diesem Zusammenhang nach dem Treffen in Brüssel, dass er die Machthaber im Iran auffordere, die Gespräche mit den USA aufzunehmen. Lammy war kurz vor den Verhandlungen mit dem Iran noch einmal mit US-Außenminister Marco Rubio in Washington zusammengetroffen. Im Raum steht die Drohung von US-Präsident Donald Trump, binnen zwei Wochen über ein militärisches Eingreifen seines Landes in den Krieg zu entscheiden.

Iran soll auf die Urananreicherung verzichten

Israel hatte seinen am 13. Juni gestarteten Großangriff auf den Iran damit begründet, Teheran vom Bau einer Atombombe abzuhalten. Die israelische Armee bombardiert seitdem Militär- und Atomanlagen im Iran. Der Iran reagierte und greift seitdem Ziele in Israel mit Raketen und Drohnen an. Westliche Staaten werfen dem Iran seit Jahren vor, nach Atomwaffen zu streben, was Teheran bestreitet. Seit dem Austritt der USA aus dem 2015 getroffenen internationalen Atomabkommen im Jahr 2018 hat der Iran seine Anreicherung von Uran hochgefahren.

Der deutsche Außenminister machte bereits vor dem Treffen deutlich, was die Staatengemeinschaft von den Machthabern in Teheran erwartet. Diese hätten im Vorfeld zwar ihre Gesprächsbereitschaft signalisiert, sagte er. „Das setzt die ernsthafte Bereitschaft des Iran voraus, auf jede Anreicherung von nuklearem Material zu verzichten, was in Richtung einer atomaren Bewaffnung gehen könnte.“ Voraussetzung sei ebenfalls, dass das Raketenprogramm einbezogen werden könne, sagte Wadephul.

Angriffe als Hindernis

Allein diese Äußerung, dass das Treffen in Genf nur ein Anfang für weitere Verhandlungen sein könnte, macht kaum Hoffnung, dass der Konflikt schnell enden könnte. Auch die Signale aus Israel sprechen im Moment dagegen. So wies Verteidigungsminister Israel Katz die Armee an, ihre Angriffe auszuweiten und dabei verstärkt Ziele der Regierung in Teheran ins Visier zu nehmen. Auf diese Weise solle das „Regime“ destabilisiert werden, sagte Katz. Staatliche Symbole sollten angegriffen und eine umfassende Evakuierung der Bevölkerung Teherans herbeigeführt werden.

Israel setzt auf weitere Angriffe in Iran

Diese anhaltenden Angriffe könnten sich allerdings als Hindernis für eine weitere Annäherung herausstellen. Irans Außenminister Abbas Araghtschi hat Verhandlungen angesichts der laufenden Attacken durch Israel abgelehnt. Solange diese Angriffe nicht aufhörten, gebe es keinen Raum für Gespräche und Diplomatie, sagte Araghtschi in einem Interview mit dem iranischen Portal SNN. Man sei nicht bereit, mit irgendjemandem zu verhandeln.