Europas Kampf gegen die Müllberge

Von Knut Krohn

Europas Müllberge werden immer höher. Jeder EU-Bürger verursacht durchschnittlich mehr als 500 Kilogramm Abfall pro Jahr – Tendenz steigend. Die Europäische Union versucht, diese Entwicklung umzukehren, bisher allerdings vergeblich. Das geht aus einem aktuellen Bericht des Europäischen Rechnungshofes hervor. Trotz vieler Appelle lande noch immer zu viel Müll auf den Deponien, lautet die deutliche Kritik aus Luxemburg.

Die EU will das Anwachsen der Müllberge vermeiden

Diese Realität konterkariert im Grunde das EU-Recht, das großes Gewicht auf die Vermeidung, die Wiederverwendung und das Recycling von Abfällen legt. In den vergangenen Jahren wurde immer wieder Gesetze beschlossen, um das Anwachsen der Müllberge zumindest zu bremsen. Diese greifen zum Teil tief in den Alltag der Konsumenten ein. So sollen etwa über verschiedene Maßnahmen die schnell zunehmenden Verpackungsabfälle in Europa reduziert werden. Ein großes Problem stellt hier der zunehmende Online-Handel dar. Damit erst gar kein Müll anfällt, ist zudem das Recht auf Reparatur verabschiedet worden. Auch gibt es eine Ökodesign-Regel, die dafür sorgen soll, dass in der EU verkaufte Produkte langlebiger und leichter zu reparieren, nachzurüsten und wieder zu verwerten sind.

Der Rechnungshof stellt dazu fest, dass alle gesetzlichen Änderungen von den EU-Mitgliedstaaten unterstützt worden sind. Das Problem beginnt allerdings mit der Umsetzung. Bei der Erfüllung der Zielvorgaben für Siedlungsabfälle gebe es innerhalb der EU große Unterschiede, kritisieren die Prüfer aus Luxemburg. Und sie stellen fest, dass es in einigen EU-Ländern nur geringe oder gar keine Fortschritte gegeben habe, etwa in Griechenland, Polen, Portugal und Rumänien. Als Folge hat die EU-Kommission Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet, doch ist das in diesem Fall ein stumpfes Schwert. So sei für die nicht erfüllten Zielvorgaben aus dem Jahr 2008 erst 2024 ein Verfahren angestrengt worden, kritisiert der Rechnungshof.

Nicht in allen Staaten läuft das Recycling gut

In einigen Staaten stehe es schlecht um das Recycling, weil es dort schlicht zu wenige Kapazitäten gebe, die verlangten Quoten zu erfüllen. Die Prüfer machen auch wenig Hoffnung, dass sich dieser Zustand schnell ändern könnte, da das gesamte Geschäftsmodell unter großem Druck stehe. Gründe dafür seien steigende Kosten, mangelnde Nachfrage nach Recyclingprodukten sowie der Import von billigen Kunststoffen aus Nicht-EU-Ländern. Angesichts der klammen Haushaltslage in vielen EU-Staaten werde es auch immer schwieriger, den Weg in Richtung einer effizienteren Abfallwirtschaft öffentlich zu fördern. Zudem könne gerade in ärmeren Ländern nur begrenzt auf finanzielle Druckmittel wie die Erhöhung der Deponiegebühren zurückgegriffen werden. Das führe allerdings sogar dazu, so die Rechnungsprüfer, dass aufgrund der Unterschiede bei den Deponiekosten Abfälle von einem Mitgliedstaat in einen anderen verfrachtet würden.

Kritisiert wird in den Bericht auch, dass „die Abfallerzeugung zumeist immer noch parallel zum Anstieg des Bruttoinlandsprodukts zunimmt“. Das bedeutet: je wohlhabender die Menschen, desto mehr Müll produzieren sie. Ziel müsse es sein, diese Entwicklung zu „entkoppeln“, heißt es. Das ist ein dringender Rat, will der Planet nicht eines Tages im eigenen Müll ersticken.