Ex-Schultes ohne Chance gegen Google

Stuttgart /LSW - Ein früherer Bürgermeister aus dem Kreis Tuttlingen hat seinen jahrelangen juristischen Streit gegen den Internetgiganten Google am Mittwoch aufgegeben.

Zuvor hatte das Oberlandesgericht Stuttgart dem Kläger Hans Ahlfeld in einer Berufungsverhandlung klargemacht, dass er den Suchmaschinenbetreiber nicht dafür verantwortlich machen kann, was bei Suchläufen mit seinem Namen in Verbindung mit dem Wort „Balkan“ so alles gefunden werden kann. Der frühere Schultes von Hausen ob Verena zog daraufhin seine Berufung gegen ein Urteil des Landgerichts Rottweil zurück.

Der Kommunalpolitiker hatte im Auftrag des Entwicklungshilfeministeriums ab 2001 beim Aufbau einer effektiven Verwaltung und Infrastruktur in albanischen Städten mitgeholfen. Die für ihn beleidigenden und verleumderischen Texte mit Stichworten wie „Albanermafia“ und „Bestechungslobby“ stammten von einem Blog. Die Urheber seien nicht zu fassen, sagte der Kläger. Er sehe seine Persönlichkeitsrechte verletzt. Seine Tätigkeit in ­Albanien sei stets legal gewesen. Ahlfeld hatte Google auf Unterlassung und dauerhafte Löschung der Beiträge verklagt.