EZB dementiert Gerüchte über Bargeld-Abschaffung

Von Michael Bosch, Michael Maier

Immer wieder kursieren im Internet Gerüchte über ein angebliches Verbot von Bargeldzahlungen in Deutschland und der Europäischen Union. Behauptungen, die EU habe bereits beschlossen, Bargeld bis 2027 abzuschaffen, entbehren jedoch jeglicher Grundlage.

Aktuell sind Bargeldzahlungen durch EU-Recht geschützt. Artikel 128 des Vertrags über die Arbeitsweise der EU garantiert den Erhalt von Bargeld. Auch der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags bestätigte unlängst, dass es keinerlei Bestrebungen gebe, Bargeld abzuschaffen.

Bargeld: Digitaler Euro nur als Ergänzung

Ein Hintergrund der Gerüchte zur Bargeld-Abschaffung, die teils in rechten Kreisen verbreitet werden, um Zweifel an den demokratischen Institutionen zu säen, ist die Einführung des digitalen Euros. Die Europäische Zentralbank (EZB) hat bereits klargestellt, dass der digitale Euro Bargeld lediglich ergänzen und nicht ersetzen soll. Piero Cipollone, Direktor bei der EZB, sagte vor diesem Hintergrund: „Wir arbeiten an neuen Banknoten, da wir heute und in Zukunft auf Bargeld setzen.“

Debatte um Digitales Zentralbankgeld (CBDC)

Mit der Einführung soll der Euro zukunftssicher gemacht werden, außerdem soll dem veränderten Zahlungsverhalten vieler Bürgerinnen und Bürger Rechnung getragen werden. Die digitale Währung, an der seit Herbst 2023 gearbeitet wird, soll wie Bargeld funktionieren, jedoch ohne physische Münzen und Scheine auskommen.

Bezahlt wird dann per Handy, laut EZB ohne zusätzliche Gebühren und mit höchsten Datenschutzstandards. Experten gehen aber nicht davon aus, dass der digitale Euro vor dem Jahr 2028 eingeführt wird.

Befürchtungen gibt es dennoch, da es sich potenziell um „Digitales Zentralbankgeld“ (CBDC) handelt. Zumindest theoretisch könnten damit bestimmte Zahlungen erlaubt und andere blockiert werden – etwa bei Geldwäscheverdacht und Kriminalität, unter Umständen aber auch darüber hinaus aus gesellschaftlichen Gründen. Kritiker bezeichnen das als „programmierbares Geld“.

Bargeld: Obergrenze in der EU kommt

Zudem plant die EU eine Obergrenze für Bargeldgeschäfte von 10.000 Euro. Diese soll ab 2027 gelten, in Deutschland müssen Beträge die darüber hinaus gehen, schon heute deklariert werden.

Auf Bargeld verzichten müssen die Deutschen, die traditionell lieber Scheine und Münzen in der Tasche haben als die Bevölkerung in anderen Ländern also nicht. Bundesbank-Vorstand Burkhard Balz warnte jedoch unlängst davor, dass der Zugang zu Bargeld in Zukunft erschwert werden könnte, insbesondere in ländlichen Regionen.

Die Zahl der Geldautomaten gehe zurück, und Bankfilialen schließen. Um die Bargeldversorgung auch in Zukunft sicherzustellen, seien neue Modelle notwendig, so Balz. Ein möglicher Ansatz ist das niederländische Modell, bei dem Banken ihre Geldautomaten über eine zentrale Gesellschaft gemeinsam betreiben.