Forschung: Länder kennen Pläne von Scholz nicht

Berlin /RTR - Die Bundesländer haben verhalten auf die Pläne von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) für eine stärkere Förderung forschender Unternehmen reagiert. Es lägen über das grundsätzliche Ziel hinaus noch keine konkreten Details vor, erklärte das hessische Finanzministerium. Hessen hat derzeit den Vorsitz der Länderfinanzministerkonferenz inne. Scholz will Koalitionskreisen zufolge Forschung und Entwicklung in den Unternehmen für vier Jahre mit einem Gesamtvolumen von fünf Milliarden Euro fördern. Die jährliche Summe von 1,25 Milliarden Euro würde je zur Hälfte vom Bund und von den Ländern finanziert. Es gilt jedoch als unsicher, ob die Länder mitziehen. Viele Spitzenverbände der Wirtschaft haben den Diskussionsentwurf des SPD-Politikers begrüßt, bemängelten aber die zeitliche Befristung. „Die geplante steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung in der jetzt bekannt gewordenen Form geht an den Bedürfnissen des Mittelstands vorbei. Das gilt insbesondere für die Deckelung der förderfähigen Aufwendungen auf maximal 500 000 Euro sowie die vorgesehene Begrenzung der Förderung auf vier Jahre“, sagte Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft.