Gespräche zwischen den USA und dem Iran

Von Thomas Seibert

Ein amerikanischer Kampfjet vom Typ F-35 startete diese Woche vom Flugzeugträger USS Abraham Lincoln im Arabischen Meer. Rund 900 Kilometer vor der iranischen Küste ortete das US-Militär eine iranische Langstreckendrohne, die sich dem Träger näherte. Ob ein Angriff geplant war, ist unklar – die F-35 schoss die Drohne ab. Der Vorfall verdeutlicht, wie angespannt die Lage zwischen den USA und dem Iran ist. Ein Treffen an diesem Freitag in Oman soll eine Eskalation verhindern.

Geschwächter Iran

Geschwächter Iran

US-Präsident Donald Trump droht seit Januar mit Luftangriffen auf den Iran und hat zusätzliche Kriegsschiffe, darunter die Abraham Lincoln, in die Region entsandt. An diesem Freitag wollen Trumps Berater Steve Witkoff und Präsidenten-Schwiegersohn Jared Kushner in der omanischen Hauptstadt Maskat mit dem iranischen Außenminister Abbas Araghchi zusammenkommen. Die US-Regierung hatte das Gespräch zeitweise infrage gestellt, da Teheran nach ihrer Darstellung unannehmbare Vorbedingungen stellte. Schließlich einigten sich beide Seiten darauf, an dem Treffen festzuhalten.

Als Vermittler legten die Türkei, Katar und Oman laut dem katarischen Sender Al-Dschasira ein Eckpunkte-Papier vor. Demnach soll der Iran seine Urananreicherung reduzieren, sich zu Beschränkungen seines Raketenarsenals verpflichten und weniger Waffen an verbündete Gruppen wie die Hisbollah im Libanon liefern.

„Teheran will vor allem einen Krieg verhindern“, sagt der Iran-Experte Arman Mahmoudian von der Universität Süd-Florida. Nach israelisch-amerikanischen Angriffen im vergangenen Juni und jüngsten Massenprotesten sei das Regime so geschwächt, dass eine neue militärische Auseinandersetzung existenzbedrohend wäre. Zugleich wolle die Führung die Wirtschaft aus der Dauerkrise holen, um ihre Macht zu sichern.

Eine wirtschaftliche Erholung ist aus Sicht der iranischen Führung nur möglich, wenn internationale Sanktionen aufgehoben werden. Das setzt eine Begrenzung des Atomprogramms voraus, um den Bau einer Atombombe auszuschließen. Trump fordert ein Ende der iranischen Urananreicherung, strikte Kontrollen der Atomanlagen sowie die Herausgabe von rund 440 Kilogramm hoch angereichertem Uran. Experten halten eine Einigung in der Atomfrage für möglich.

Trump sieht ein neues Atomabkommen dagegen nur als Teil einer umfassenderen Lösung. Er fordert auch einen Abbau des iranischen Raketenarsenals. Die Revolutionsgarde verfügt über rund 3000 Raketen, die Israel und andere US-Verbündete bedrohen, für Irans Führung jedoch das wichtigste Mittel der Abschreckung darstellen. Zudem verlangt Washington ein Ende der Unterstützung anti-israelischer Gruppen wie der Hisbollah im Libanon und der Huthis im Jemen. Von einem Regimewechsel im Iran spricht Trump offiziell nicht mehr.

Furcht vor Flüchtlingsbewegung

Furcht vor Flüchtlingsbewegung

Auch für die meisten Nachbarstaaten des Iran steht ein Regimewechsel nicht auf der Agenda. Sie fürchten vor allem neue Instabilität in der Region. Israel ist der einzige Staat im Nahen Osten, der offen einen Sturz der Islamischen Republik fordert. „Ein großflächiger Konflikt könnte massive Instabilität auslösen“, warnt Serhan Afacan, Direktor des Zentrums für Iran-Studien in Ankara. Ein Zusammenbruch der Ordnung im Iran könne Flüchtlingsbewegungen in Richtung Türkei auslösen und extremistische Gruppen stärken. Die Türkei bot sich daher als Gastgeber der Gespräche an. Auch Katar, Oman, die Vereinigten Arabischen Emirate und Saudi-Arabien engagieren sich als Vermittler. Ankara drängt darauf, die Verhandlungen auf die Atomfrage zu konzentrieren, um sie nicht zu überfrachten.

Andere Staaten der Region verlangen weitere Zugeständnisse. Der Berater der VAE-Regierung, Anwar Gargasch, forderte Teheran auf, sich mit den USA zu einigen. Eine iranische Raketenabrüstung liege im Interesse der Golfstaaten, die sich nicht auf den Schutz der USA verlassen wollten.