Grün-schwarze Haushälter wollen nach Priorität ordnen

Welche Mehrausgaben des Landes sind unbedingt nötig? Die Haushaltskommission der grün-schwarzen Landesregierung will am Sonntag damit beginnen, die gewünschten Mehrausgaben der Ministerien nach Wichtigkeit zur sortieren. In der Sitzung am Donnerstag ging es hingegen im Wesentlichen um Verfahrensfragen, wie ein Sprecher von Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne) sagte. Die Sitzung am Sonntag soll mehrere Stunden dauern. Ob dann Beschlüsse gefasst werden, war zunächst offen. Es geht um den neuen Haushalt des Landes für die Jahre 2021 und 2022. Die Ministerien haben deutlich mehr Ausgabenwünsche angemeldet, als finanziell machbar sind.