Hoffmeister-Kraut sieht Chancen für Unternehmen in Russland

Trotz der westlichen Sanktionspolitik sieht Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) gute Chancen für Unternehmen aus dem Südwesten auf dem russischen Markt. „Russland öffnet sich stärker für kleine und mittlere Unternehmen. Das wichtigste ist aber, dass es Sicherheiten für sie gibt“, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur am Montag in Moskau. Wer investiere, brauche Sicherheiten für seine Planung. Dazu führte die Ministerin in der russischen Hauptstadt auch Gespräche in zwei Ministerien.

Die bis Mittwoch dauernde Reise der 40-köpfigen Wirtschaftsdelegation unter Leitung der Ministerin ist die erste, seit die Sanktionen der EU wegen des Ukraine-Konflikts gelten. Mit dem Besuch auch in St. Petersburg will die Ministerin zeigen, dass es ungeachtet der politischen Spannungen Raum für Dialog gebe. „Wir sind stark daran interessiert, die Kontakte zu intensivieren“, sagte sie.

Zugleich musste sich die Ministerin bei Gesprächen mit deutschen Unternehmern anhören, dass die Wirtschaft gegen die Sanktionen sei. Politische Probleme sollten auch politisch gelöst und nicht auf dem Rücken der Wirtschaft ausgetragen werden, hieß es bei einer Veranstaltung der Deutsch-Russischen Auslandshandelskammer (AHK). Gemeint sind die Sanktionen der EU und der USA im Zuge des Ukraine-Konflikts. Russland hatte sich die völkerrechtlich zur Ukraine gehörende Schwarzmeer-Halbinsel Krim 2014 einverleibt. Außerdem werden die moskautreuen Separatisten im ostukrainischen Kriegsgebiet Donbass aus Russland unterstützt. Die Sanktionen sollten Russland mäßigen.

Die CDU-Politikerin Hoffmeister-Kraut äußerte die Hoffnung, dass eine weitere Eskalation in dem Konflikt ausbleibt. Sie informierte sich bei der IT-Programmierer-Schule School 21 bei der russischen Sberbank in Moskau über die Digitalisierungsprojekte. Zudem stand ein Besuch bei dem Internetkonzern Yandex - dem russischen Google - auf dem Programm. Themen der Reise sind außerdem die Automobilbranche und der Maschinenbau. Im Frühjahr hatte der Stuttgarter Autokonzern Daimler sein erstes Russland-Werk eröffnet.

In dieser Woche besucht neben anderen deutschen Landespolitikern auch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) das Internationale Wirtschaftsforum in St. Petersburg. Das soll ebenfalls einer Intensivierung der Zusammenarbeit dienen. Ministerin Hoffmeister-Kraut führt ihre Wirtschaftsgespräche in St. Petersburg unmittelbar vor dem Start des Forums.

Für Baden-Württemberg ist Russland nach Angaben des Ministeriums in Stuttgart ein wichtiger Handelspartner. Demnach wachsen die Exporte etwa von Maschinen, Autos und Autoteilen aus dem Südwesten nach einem Abwärtstrend seit 2017 wieder. Sie lagen 2018 bei 3,3 Milliarden Euro, zehn Prozent mehr als 2017.

Für Russland ist Deutschland der zweitwichtigste Auslandshandelspartner nach China. Der Chef des russischen Telekommunikationsriesen Rostelecom sagte, dass das Interesse der Europäer an einer Zusammenarbeit mit Russland schwächer sei als mit China. Viele deutsche Unternehmen warnen seit langem vor einem weiteren Verlust von Marktanteilen in Russland, weil sich das Land wegen der Sanktionen inzwischen deutlich stärker nach Osten ausrichtet.