Keine erneute Kandidatur von Christian Lange

Von Matthias Nothstein

BACKNANG. Den örtlichen Abgeordneten scheint die Luft auszugehen. Nachdem bereits der CDU-Landtagsabgeordnete Wilfried Klenk und der CDU-Bundestagsabgeordnete Norbert Barthle den Verzicht auf eine erneute Kandidatur für die jeweilige Wahl im nächsten Jahr erklärt haben, tut dies nun auch der SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Lange. Der 56-Jährige informierte in einem Schreiben die SPD-Kreisvorsitzenden Jürgen Hestler und André Zwick sowie alle Ortsvereinsvorsitzenden der SPD im Wahlkreis Backnang/Schwäbisch Gmünd über seinen Verzicht zur erneuten Kandidatur zur Bundestagswahl 2021.

In einer Presseerklärung schreibt der Justizstaatssekretär: „Die Entscheidung, nicht mehr anzutreten, ist mir nicht leicht gefallen, und doch steht sie schon seit langem fest. Seit 1998 vertrete ich meine Heimat im Deutschen Bundestag – von 2002 bis 2013 auch als Vorsitzender der SPD-Landesgruppe Baden-Württemberg; von 2007 bis 2013 als Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion; seit 2013 bin ich als Parlamentarischer Staatssekretär Mitglied der Bundesregierung.“

Lange erinnert auch daran, dass er von 1989 bis 1999 Mitglied des Kreistages Rems-Murr und des Ortschaftsrats Hegnach war und dass er somit seit drei Jahrzehnten politisch in der Verantwortung steht. „Auf diese Zeit schaue ich mit großer Dankbarkeit und Stolz über das mir entgegengebrachte Vertrauen zurück.“ Zudem betont er, „dass noch nie ein Sozialdemokrat in unserem Wahlkreis so lange in Amt und Würden stand, zumal in der Bundesregierung“.

Als Gründe für den anvisierten Rückzug listete Lange auf: „Ich werde im Wahljahr 57 Jahre alt und werde dann auf 23 Jahre als Mitglied des Bundestags zurückblicken, das waren sechs Bundestagswahlen, sechs Wahlkämpfe und sechs Wahlperioden.“ Nach dieser langen und intensiven Zeit möchte der Justizstaatssekretär das verbleibende letzte Arbeitsjahrzehnt nutzen, um noch etwas Neues zu beginnen. Was genau er damit meint ließ der Backnanger noch offen. Allerdings erklärte er auf Nachfrage: „Für Bundesminister und Parlamentarische Staatssekretäre gilt eine gesetzliche, 18-monatige Karenzzeit nach Ausscheiden aus dem Amt. Diese Regelung gilt auch für mich.“

Die verbleibende Zeit als Mitglied der Bundesregierung und als Bundestagabgeordneter werde Lange weiterhin nutzen, um mit vollem Einsatz die Interessen der Bürger im Wahlkreis zu vertreten. Wie für alle Regierungsmitglieder warte außerdem noch viel Arbeit auf ihn: „In wenigen Wochen startet die deutsche Ratspräsidentschaft, die für uns Regierungsmitglieder auch eine große Kraftanstrengung bedeuten wird.“

Der SPD-Abgeordnete verweist in seinem Schreiben auf die großen Erfolge, die in den mehr als zwei Jahrzehnten als Mitglied des Bundestags erreicht wurden. Lange: „Vieles, was heute als selbstverständlich wahrgenommen und sogar oft auch eingefordert wird, war damals fast unvorstellbar.“

Die Liste der Erfolge ist lang: Kitaplätze, Ganztagesbetreuung, Ganztagesschulen, Ausstieg aus der Atomenergie, Aussetzung der Wehrpflicht, Ehe für Alle, Gesetzlicher Mindestlohn, Massive Entlastung erwachsener Kinder von Pflegebedürftigen, Energiewende, Elterngeld, Frauenquote, Bafög- und Kindergelderhöhungen und Grundrente.

Lange erinnert auch an Veränderungen im Wahlkreis: „Die B14 ist weiter ausgebaut worden und der Anschluss Backnang steht unmittelbar bevor. Mittlerweile kann man sogar mit der S-Bahn von Backnang über Burgstall nach Ludwigsburg fahren.“ Lange weiter: „In beiden Wahlkreisteilen gehören Kita oder Ganztagesbetreuungsangebote zum Alltag an unseren Schulen – das war 1998 unvorstellbar. Allein durch die Umwandlung der meisten Schulen von Halbtags- zu Ganztagsschulen im Rahmen des Ganztagsschulenprogramms sind bereits vor mehr als zehn Jahren über 18 Millionen Euro in den Wahlkreis geflossen. In Backnang profitieren Kinder durch Fördermittel von insgesamt 400000 Euro in sogenannte Sprach-Kitas.“

„Bis zur Coronakrise hatten wir in weiten Teilen unseres Landes fast Vollbeschäftigung, statt über Arbeitslosigkeit diskutierten wir über Fachkräftemangel – obwohl weltweit viele Länder von wirtschaftlichen Krisen betroffen waren. Und jetzt schmieden wir das größte Konjunkturpaket aller Zeiten. Dank der Schuldenbremse und „roten Null“ von Olaf Scholz können wir uns das nun leisten“, so Christian Lange.

Nicht nur die SPD, sondern auch das Land stehe in diesen Zeiten vor riesigen Herausforderungen, denen man sich nur gemeinsam stellen könne. Lange: „Ich hoffe und wünsche mir, dass wir Sozialdemokraten endlich wieder aufrecht durchs Leben gehen, dass wir endlich zu den großen Erfolgen, die nur durch unsere Politik, durch unser Engagement, aber auch durch mühsame Kompromisse erreicht wurden, offensiv und selbstbewusst stehen und diese stärker für uns reklamieren. Denn eines ist klar: immer wenn die SPD in unserem Land in Verantwortung war, hat sie das Leben der Menschen besser und gerechter gemacht und niemanden zurückgelassen.“