Landrat vermeldet „Land in Sicht“

Corona hat die Konjunktur im Rems-Murr-Kreis nicht zum Erliegen gebracht, wie Richard Sigel als Chef der Kreisverwaltung und Finanzdezernent Peter Schäfer bei der Einbringung des Haushalts 2022 feststellen. Dennoch sehen sie weiterhin Vorsicht angeraten bei der Finanzplanung.

In digitaler Form ist der Kreishaushalt für alle Interessierten auf der Homepage des Rems-Murr-Landratsamts abrufbar. Foto. Landratsamt

In digitaler Form ist der Kreishaushalt für alle Interessierten auf der Homepage des Rems-Murr-Landratsamts abrufbar. Foto. Landratsamt

Von Bernhard Romanowski

Rems-Murr. Land in Sicht – trotz Corona: So lässt sich in aller Kürze zusammenfassen, was Landrat Richard Sigel und sein Finanzdezernent Peter Schäfer den Mitgliedern des Rems-Murr-Kreistags am Montag in Welzheim zu verkünden hatten. Die Einbringung des Haushalts für das Jahr 2022 fand in der Justus-Kerner-Halle statt, wo die Kreispolitiker auch artig auf Abstand saßen, wie man das mittlerweile schon gar nicht mehr anders kennt. Die Pandemie ist nicht vorbei, und doch war das Gefühl während der Sitzung ein ganz anderes als noch vor einem Jahr, als Corona noch alles überschattete, wie Sigel es ausdrückte. In dem Zahlenwerk, das die Finanzlage des Rems-Murr-Kreises mit Blick auf das kommende Jahr en détail umfasst, hat Corona sehr wohl Spuren hinterlassen, aber nicht die verheerenden Folgen gezeitigt, wie manche Zeitgenossen das befürchtet hatten. Dennoch: „Es wäre fatal, wenn wir nicht die Lehren aus der Pandemie ziehen“, so der Landrat mahnend. Denn etwa im Bereich Digitalisierung habe Corona „die Defizite in unserem Land schonungslos offengelegt“

Besser seien indessen die Aussichten beim Blick auf die Wirtschaft in Deutschland. Corona habe die Konjunktur erfreulicherweise nicht erdrosselt. Es werde investiert, auch von den Unternehmen im Rems-Murr-Kreis. Die Hilfsprogramme von Bund und Land haben laut Sigel dafür gesorgt, dass es überall aufwärtsgeht. „Deutschland hat sich besser und schneller erholt, als erwartet. Wir haben in Deutschland schon wieder das Niveau von 2019 erreicht“, stellte der Landrat im Kreistag fest. .Von der Bundes- sowie der Weltpolitik – hier mit einem Exkurs nach Afghanistan und den daraus zu ziehenden Lehren – fand Sigel alsbald wieder zurück zu den Themen, die hier im Rems-Murr-Kreis zu beackern sind. Da wären zum Beispiel die Kliniken des Kreises. „Einen Rettungsschirm gibt es derzeit für unsere Kliniken nicht mehr. Es droht uns, dass wir am Ende im Regen stehen bleiben“, so der Kreischef, der befürchtet, dass motiviertes Personal dauerhaft für den medizinischen Bereich verloren geht, weil Pflegekräfte in andere Berufe abwandern. Sigel will auch den Hochwasserschutz vorantreiben und die Strukturen im Bevölkerungsschutz stärken.

Dazu brauche es personelle Verstärkung und fachliches Know-how. „Wir haben 200000 Euro für den Aufbau eines Pegelnetzes angemeldet. Dies soll die Städte und Gemeinden unterstützen und ein Frühwarnsystem bilden, das gerade bei Starkregenereignissen wie im Ahrtal hilft“, erklärte der Landrat in Welzheim. Die Versorgung im Notfall „moderner, digitaler und insgesamt intelligenter“ zu machen, beinhalte auch den Bau einer neuen Rettungswache und Integrierten Leitstelle in Waiblingen. Auch auf die neue Straßenmeisterei in Backnang kam Sigel zu sprechen. Dort befinde sich nach dem Umbau nun eine Anlaufstelle, die auch an heißen Sommertagen und nach Schichten im Winterdienst gerne von den Mitarbeitern angesteuert werde. Leider sei eine Einweihung aufgrund von Corona nicht möglich gewesen. Künftig seien im Bereich der Schulen wieder erhebliche Investitionen geplant. Eine wichtige Säule der Wasserstoffstrategie des Kreises in Form von Investitionen in eine Ausbildungswerkstatt in Backnang werden demzufolge bald schon konkret. Sigel: „Unsere strategischen Überlegungen, gezielt neue Technologien zu fördern, sind so überzeugend, dass wir möglicherweise mit weiteren Fördermitteln in Millionenhöhe rechnen können. Noch laufen die Gespräche, aber wir sind zuversichtlich.“

Landrat Richard Sigel ,
während der Kreistagssitzung in Welzheim „Wir haben 200000 Euro für den Aufbau eines Pegelnetzes angemeldet.
Landrat vermeldet „Land in Sicht“
„An die Grenzen gegangen“

Kreisumlage Bei der Einbringung des Kreishaushalts steht ein Thema immer besonders im Fokus: die Kreisumlage. Das ist das Geld, dass der Kreis von seinen angehörigen Städten und Gemeinden für die Aufgaben im Sinne der ganzen kommunalen Familie übernimmt, so zum Beispiel im Bereich Sozialleistungen oder auch Straßenbau. Hierzu hatte der Landrat frohe Kunde im Gepäck: Er schlägt dem Kreistag vor, die Kreisumlage um 0,1 Prozentpunkte auf 31,0 Prozent abzusenken.

Risiko Möglich werde dies dank „einer sehr restriktiven Haushaltsplanung, der umsichtigen Rückstellungsbildung 2020 sowie im Bewusstsein eines erhöhten Haushaltsrisikos im Sozialetat“, so Finanzdezernent Schäfer, der betonte, dass die Kreisverwaltung „für den niedrigsten Hebesatz seit 25 Jahren“ an die letzten Reserven des Haushalts gegangen sei. Eventuell müsse mit dem Finanzzwischenbericht 2022 oder beim Jahresabschluss 2022 nachfinanziert werden, wenn die Mittel nicht reichen. bro

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Erstellt:
19. Oktober 2021, 06:00 Uhr

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