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May setzt nach Wahlniederlage auf Kompromiss

Brexit: Premierministerin macht einen Schritt auf Labour zu

London /DPA - LondonLondon Nach der Schlappe der regierenden Konservativen bei der Kommunalwahl in Großbritannien kommt wieder Bewegung in die festgefahrene Brexit-Debatte. Premierministerin Theresa May hat den Labour-Oppositionschef Jeremy Corbyn zu einem schnellen Kompromiss beim Brexit aufgerufen. „Die Wähler erwarten von uns, dass wir das Ergebnis des Referendums umsetzen“, schrieb May in einem Gastbeitrag für die „Mail on Sunday“. Die Öffentlichkeit sei frustriert über Verzögerungen beim EU-Austritt. Laut einem Bericht der „Sunday Times“ wäre May zu einem vorläufigen Verbleib in einer Zollunion bereit.

Eigentlich hätte Großbritannien die Europäische Union bereits Ende März verlassen sollen. Die Frist wurde bis zum 31. Oktober verlängert, nachdem May dreimal im Parlament mit ihrem Austrittsabkommen gescheitert war. Die Frage, ob die Briten in einer Zollunion mit der EU bleiben sollen, um Kontrollen an der irisch-nordirischen Grenze vorzubeugen, war dabei umstritten. An diesem Dienstag will die britische Regierung ihre Brexit-Gespräche mit der Opposition fortsetzen.

Bei den Kommunalwahlen am Donnerstag in Nordirland und großen Teilen Englands hatten die Konservativen im Vergleich zu vor vier Jahren 1335 von 4000 Sitzen sowie die Mehrheit in 45 Gemeinderäten verloren. Die Labour-Partei büßte 86 Sitze ein. Klare Gewinner waren die EU-freundlichen Liberaldemokraten mit 704 zusätzlichen Sitzen sowie die Grünen. Die in den Umfragen zur Europawahl starke neue Brexit-Partei durfte noch nicht an den Kommunalwahlen teilnehmen.

May sieht den Wählerauftrag darin, schnellstmöglich zu einer Einigung über den EU-Austritt zu gelangen. Laut „Sunday Times“ wäre sie bereit, Großbritannien bis zur Parlamentswahl 2022 in einer Zollunion mit der EU zu halten. Zudem könne sie EU-Regulierungen beim Warenverkehr weitgehend akzeptieren und zugestehen, die Arbeitnehmerrechte der EU in britisches Recht zu übernehmen. Nach der Wahl könne dann das neue Parlament entscheiden.

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Erstellt:
6. Mai 2019, 02:04 Uhr

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