Medienaufsicht sperrt Islamisten-Webseite

Von red/dpa

Die Medienanstalten gehen erneut gegen islamistische Propaganda in Deutschland vor und lassen die Webseite kalifat.com sperren. Entsprechende Verfügungen wurden an die fünf größten Telekommunikationsunternehmen ausgesprochen, wie die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) mitteilte. Kleinere Anbieter sollen nach und nach folgen. 

„Das deutschsprachige Angebot verbreitet in erheblichem Maße islamistische Propaganda, ruft zum Sturz von Regierungen in muslimisch geprägten Staaten und zur Gründung eines weltweiten Kalifats auf und stellt somit eine konkrete Gefahr für den Frieden und den Zusammenhalt in der Gesellschaft dar“, begründete die Kommission den Schritt. 

Das Kalifat als Herrschaftsform stammt aus der Zeit nach dem Tod des Propheten des Islam, Mohammed, im Jahr 632 n. Chr. und benennt ein System, das auf dem islamischen Recht (Scharia) basiert. Der Kalif war als Stellvertreter Mohammeds sowohl religiöser als auch weltlicher Herrscher.

Betätigungsverbot schon seit 2003

„Wir treten jedem entgegen, der Hass und Hetze verbreitet und sich gegen unsere freiheitliche Demokratie stellt.“, sagte der Direktor der Landesanstalt für Medien NRW, Tobias Schmid. Seine Landesanstalt hat das Verfahren laut Mitteilung angestoßen. 

In Deutschland ist die KJM die zentrale Aufsichtsstelle für den Jugendschutz im privaten Rundfunk und Internet. Ihr Vorsitzender Marc Jan Eumann sagte: „Wer Hass gegen Andersgläubige schürt, stellt sich gegen uns alle und wird mit den uns zur Verfügung stehenden rechtlichen Mitteln daran gehindert.“

Trotz eines seit 2003 geltenden, vom Bundesinnenministerium ausgesprochenen Betätigungsverbots des dahinterstehenden Vereins war kalifat.com in Deutschland nach wie vor bis jetzt frei verfügbar. 

Die Medienanstalten sprachen sich in der Mitteilung daher für eine Anpassung der Rechtsgrundlage aus. Man müsse es der Medienaufsicht vereinfachen, gegen Medienangebote von vereinsrechtlich verbotenen Organisationen aktiv zu werden.

Es ist nicht der erste Vorstoß der Medienaufsicht gegen islamistische oder antisemitische Propaganda. Vor gut einem halben Jahr hatte die KJM etwa die arabisch- und englischsprachigen Webseiten des libanesischen TV-Senders Al-Manar in Deutschland sperren lassen. Al-Manar gilt als Propaganda-Kanal der Hisbollah.