Nach Rücktritt: Ergebnis der Neuwahl bei Porsche liegt vor

Von Matthias Schiermeyer

Die Welle der bundesweiten Betriebsratswahlen steht erst von Anfang März bis Ende Mai 2026 an, doch die Porsche AG prescht vor: An den Standorten Zuffenhausen/Ludwigsburg/Sachsenheim hat sie bereits ihren neuen Betriebsrat gewählt. Der Urnengang Mitte voriger Woche war nötig geworden, weil der bisherige Betriebsrat Mitte Februar den Rücktritt erklärt hatte.

17 von 41 Mandaten für die IG-Metall-Liste

Nun liegen die Ergebnisse vor. Demnach bleibt die IG Metall, wenn auch mit leichten Verlusten, vorne: „Unter insgesamt zwölf Listen wurde unsere IG-Metall-Liste als stärkste bestätigt“, freut sich der Vertrauenskörperleiter und Listenführer Ibrahim Aslan – man werde sich auch in der neuen Amtszeit mit ganzer Kraft für die Kolleginnen und Kollegen einsetzen. 17 von 41 Mandaten hat die IG-Metall-Liste errungen. 3540 Beschäftigte stimmten für sie. Bei der vorigen Wahl wurden noch 19 Mandate errungen.

Neun Sitze (plus einen) erzielte nun die Liste Hück von Lam Anh Hück-Do, dem Sohn des früheren Betriebsratschefs Uwe Hück. Auf sechs Mandate kommt erneut das „Team Dual“, eine Angestelltenliste – auf fünf Sitze (minus eins) „Der neue Weg“, der einst aus der IG-Metall-Liste entstanden ist. Es folgen drei Gruppierungen mit ein bis zwei Sitzen. Insgesamt sind sieben Listen im neuen Betriebsrat vertreten. Das vorläufige Endergebnis soll an diesem Donnerstag endgültig festgestellt werden. Insgesamt haben etwas weniger als 10 000 Beschäftigte teilgenommen, was einer Wahlbeteiligung von knapp 58 Prozent entspricht. Dieser relativ geringe Zuspruch wird intern mit Enttäuschung aufgenommen – selbst in der Coronazeit habe man über 60 Prozent gelegen, heißt es. Als Gründe können die nicht mehr so günstige wirtschaftliche Lage bei Porsche, das allgemeine Desinteresse an Politischem oder die große Zahl von Homeofficenutzern angeführt werden.

BAG-Entscheidung wird voraussichtlich nicht mehr angepeilt

Der Betriebsrat war vor fünf Monaten kollektiv zurückgetreten, um vorgezogene Neuwahlen zu ermöglichen. Begründet wurde der Schritt mit der Anfechtung der Betriebsratswahl vom 18. März 2022 von wenigen Beschäftigten vor dem Arbeitsgericht Stuttgart. Sowohl die erste Instanz im April 2023 als auch das Landesarbeitsgericht im März 2024 haben die Wahl daraufhin für unwirksam erklärt. Unternehmen und Betriebsrat sind dagegen vor das Bundesarbeitsgericht (BAG) gezogen. Um einer negativen Entscheidung des Gerichts zuvorzukommen und eine betriebsratslose Zeit zu vermeiden, trat der Betriebsrat im Februar vorzeitig ab. Möglich ist nun, dass der Rechtsstreit nicht weiter verfolgt wird.

Der neue Betriebsrat ist jetzt gesetzesgemäß sogar fünf Jahre bis zur übernächsten regulären Wahl im Jahr 2030 im Amt.