Noch kein Versammlungsleiter für „Spaziergang“ gefunden

Von Kristin Doberer

Backnang. Erneut trafen sich gestern Abend zahlreiche Menschen in Backnang und einigen umliegenden Gemeinden, um gegen die aktuellen Coronamaßnahmen zu protestieren. In Backnangs Innenstadt waren es laut Polizei rund 700 Menschen, die gemeinsam „spaziert“ sind. Im Einsatzgebiet des Polizeipräsidiums Aalen fanden rund 30 Versammlungen statt. Wie auch in den vergangenen Wochen, wurde die gestrige Versammlung bei der Stadt Backnang nicht vorher angemeldet. Zunächst hatte sich Stadtrat Steffen Degler als möglicher Versammlungsleiter angeboten, auf eine Anfrage hatte er sich grundsätzlich bereit erklärt, den Protestzug bei der Stadt anzumelden (wir berichteten). Am Wochenende machte er dann aber doch noch einen Rückzieher und übernahm die Versammlungsleitung für den Spaziergang gestern nicht. Zu seinen Gründen für den Sinneswandel wollte sich der Stadtrat auf Nachfrage nicht äußern, er versicherte aber: „Ich bin aktuell im Gespräch mit den zuständigen Behörden“, sagt Steffen Degler. „Ich will das in ordentliche Bahnen lenken.“

Das Ziel verfolgt auch die Stadtverwaltung Backnang. Gisela Blumer, die Leiterin des Rechts- und Ordnungsamts, bestätigt, dass zu dem Thema bereits Gespräche mit Steffen Degler geführt wurden. „Wir wollen darauf hinarbeiten, dass die Durchführung der Versammlung rechtens ist und haben auch schon über kommenden Montag gesprochen.“ Man versuche, jemanden zu finden, der die Versammlungsleitung übernimmt, diese ordnungsgemäß bei der Stadt anmeldet und dann auch auf die Einhaltung der geltenden Regeln achtet sowie eine bestimmte Zahl an Ordnern organisiert.

Ob Degler diese Versammlungsleitung dann am kommenden Montag doch übernehmen will oder ob sich noch jemand anderes findet, will der Stadtrat aktuell noch nicht beantworten. Zumindest für den gestrigen Spaziergang hat sich kurzfristig kein Verantwortlicher gefunden, es handelte sich demnach also wieder um eine illegale Versammlung. Wie an den vergangenen Montagen, teilte die Polizei dies den Teilnehmenden per Lautsprecher mit, verwies auf die Allgemeinverfügung der Stadt Backnang und forderte die Teilnehmenden auf, die Versammlung aufzulösen. Auch wurden erneut Aufnahmen der Teilnehmenden angefertigt, um Verstöße gegen die Maskenpflicht sowie gegen die aktuellen Coronaregeln ahnden zu können.