Pflaster oder kein Pflaster? Das ist die Frage

Von Florian Muhl

AUENWALD. Eigentlich war schon alles beschlossen. Nach monatelanger beziehungsweise jahrelanger Diskussion mit Informationsveranstaltungen vor Ort, Bürgerbefragungen und Besichtigungsfahrten des Gemeinderats in anderen Kommunen hatte man sich in der Gemeinde darauf geeinigt, einen rund 50 Meter langen Bereich der Trailhöfer Straße vor der evangelischen Kirche – von der Einmündung der Mühlstraße bis zum Zebrastreifen – zu pflastern. Und zwar mit einem gelben Sandsteinpflaster.

In der jüngsten Gemeinderatssitzung entbrannte aber erneut eine Diskussion über dieses Thema.

„Die Beschlusslage, wie sie jetzt ist, stammt doch aus den Bevölkerungszusammenkünften und ist doch erwachsen, diese Beschlusslage ist doch nicht vom Himmel heruntergefallen. Warum bleiben wir jetzt nicht dabei?“, echauffierte sich Jörg Beck. „Warum steht das, was wir beschlossen haben, weil es den Leuten in Oberbrüden gefällt, zur Diskussion? Warum das Umschmeißen, was damals gut war?“, fragte der Rat der Bürgerlichen Wählervereinigung (BWA) den Bürgermeister.

„Damals gab es eine deutliche Mehrheit für das Pflaster. Danach sind aber immer wieder Diskussionen aufgekommen, die das Pflaster wieder infrage gestellt haben“, begründete Karl Ostfalk das erneute Aufnehmen dieses Themas in die Tagesordnung. „Heute müssen wir einen Beschluss fassen, der dann Bestand hat“, so der Verwaltungschef weiter.

Aber es gab weitere Zweifler. Markus Bäßler zum Beispiel: „Zum einen ist mir jetzt auch nicht ganz klar, warum wir wieder mit der Diskussion beginnen, zum anderen haben Sie, Herr Bürgermeister, gesagt: ursprüngliche Variante. Die gibt es aber nicht, weil wir ganz zu Beginn diskutiert haben, ob man den Fahrbahnbelag, den Asphalt, in dem Bereich nicht einfärbt, anstelle des Pflasters“, sagte der Rat der Unabhängigen Wählervereinigung (UWA). Das sei die ursprüngliche Variante gewesen.

„Hauptthema beim Pflastern ist,

ob das überhaupt realisierbar ist“

Ostfalk konterte, dass man danach sich aber auf das Pflaster geeinigt hätte. „Und jetzt müssen wir, nachdem immer wieder neu diskutiert worden ist, darüber abstimmen – wir bleiben dabei oder nicht“, forderte der Bürgermeister.

Andreas Kleinknecht berief sich auf die Sitzungsvorlage. Der BWA-Rat zitierte: „Kritische Stimmen aus der Bevölkerung befürchten aufgrund der Pflasterung einen erhöhten Straßenlärm.“ Dieser Meinung sei er auch. „Zudem ist der Pflasterbeleg genau in dem Bereich, wo alle Busse bremsen und beschleunigen. Das heißt, wir werden dort in jedem Fall Probleme bekommen, dass sich das Pflaster verschieben wird. Auch mit dem Winterdienst wird es Probleme geben. Dann haben wir dauernd Folgekosten“, kritisierte Kleinknecht. Er werde weiterhin dagegen sein.

Jetzt forderte der Bürgermeister den Vertreter des Stuttgarter Planungsbüros Faktorgrün, Maximilian Röhner, mögliche Unterschiede zu erörtern. Und der wartete mit einer faustdicken Überraschung auf: „Der Unterschied Pflaster zu Asphalt ist deutlich. Wir werden beim Pflaster 10, 15, 20 Zentimeter mehr brauchen an Aufbau. Das Hauptthema beim Pflastern der Straße ist, ob wir das überhaupt realisieren können.“ Bei der Vorplanung sei es ja zunächst mal darum gegangen, „was man will“. Beschlusslage sei jetzt das Pflaster. Röhner dann wörtlich: „Das einschränkende Problem bei der ganzen Geschichte ist allerdings die Bachdohle, die unter der gesamten Straße durchläuft. Das heißt, wir müssen über diese Bachdohle drüberbauen.“ Da das Pflaster einen wesentlich höheren Aufbau bräuchte, könne es sein, dass man am Ende zu hoch kommt.

Damit nicht genug. Röhner hatte eine weitere Überraschung parat: „Eine einschränkende Sache, die zusätzlich hinzukommt, wo auch Anwohner ihre Bedenken geäußert haben, ist das Thema Hochwasser. Wir liegen in der Ortsmitte im Bereich vom 100-jährlichen Hochwasser.“ Das bedeute, dass dieses Stauvolumen, das da ist, als solches erhalten werden müsste. Dieser Aspekt würde sich auch auf den Bau der Straße auswirken. „Wenn wir abschließend wissen, was die Anwohner wollen, können wir in die Höhenplanung einsteigen“, sagte der Planer. „Und dann sehen wir erst, wie viel Aufbau wir über die Bachdohle drüberkriegen und ob das Pflaster realisierbar ist.“

Jetzt platzte Raban Hoffmann der Kragen. „Ich finde die Kommunikation wahnsinnig unglücklich“, wetterte der BWA-Rat. Er fühle sich als Gemeinderat fehlinformiert, wenn er aufgrund der ihm zur Verfügung stehenden Informationen annehmen müsse, dass er im Sinn der Bürger über etwas abstimme, wenn es heiße, dass die Bürger befragt worden seien. „Und dann erfährt man: Ja uns hat keiner befragt, uns auch nicht, uns auch nicht.“ Trotzdem sei doch ein Beschluss gefasst worden. Hoffmann ließ weiter Dampf ab: „Es ist doch jetzt symptomatisch und nicht das erste Mal in dem Prozess, dass wir aufgrund von Lücken behafteter Kommunikationsprozesse über Dinge abgestimmt haben und dann die Themen erneut wieder auf dem Tisch bekommen, wie jetzt.“

Jetzt meldet sich noch Franz Karl Matyas als Pflaster-Befürworter zu Wort. „Ich war ja bei der Rundfahrt mit dabei, diese Kombinationen mit Asphalt und mit Pflaster, das ist einfach doof, da kann ich gleich eine Straße machen.“ Der UWA-Sprecher sei auch dabei gewesen, als man die Bürger in Oberbrüden informiert habe. Er habe nicht den Eindruck gewonnen, „dass alle dagegen waren“. Letztlich wolle man doch einen Platz gestalten, „nicht für Autos, sondern für Menschen“. Matyas weiter: „Und wenn ich dort was für Menschen gestalte, komme ich ums Pflaster nicht rum.“ In Lippoldsweiler habe er erlebt, wie eine Ortskernsanierung durch Anwohner zerredet worden sei. Im Endeffekt hätte die Gemeinde dann nichts gemacht.

Ostfalk wies darauf hin, dass die Gemeinde bewusst die Kreisstraße in Oberbrüden vom Landkreis zurückgenommen habe. „Dann sind wir frei und können dort einen Platz schaffen.“ Für die Freie Wählervereinigung (FWA) kündigte Jürgen Kengeter schon mal an: „Wir können dem Pflaster auch nicht zustimmen, und wenn’s keine Bushaltebuchten mehr gibt, dann schon gar nicht.“

Einen Beschluss gab es in der Sitzung nicht. Jetzt soll erst weiter geprüft werden, was machbar und gewollt ist.

Ein Fehler im System Von Florian Muhl Manchmal läuft’s bei Abstimmungen im Auenwalder Gemeinderat drunter und drüber. Da ist auf Anhieb nicht gleich für jeden Gemeinderat so richtig erkennbar, über welchen Aspekt jetzt in diesem Moment abgestimmt werden soll. Wenn unter einem Tagesordnungspunkt dann noch mehrere Themen und damit Beschlussfassungen zusammengefasst werden, wird’s besonders kritisch. Da muss man hin und wieder detektivisch vorgehen, um die klare Linie, die Bürgermeister Karl Ostfalk sicher vorgeben will, auch zu erkennen. Aber das Abstimmungsfiasko ist noch steigerbar. Dann nämlich, wenn sich mehrere Räte zu Wort melden und sich über die lückenhafte Kommunikation zwischen Verwaltung und Gemeinderat beklagen und sich über fehlende beziehungsweise unvollständige Sitzungsvorlagen beklagen. Ganz aus dem Ruder droht aber eine Diskussion zu laufen, wenn alle Verantwortlichen länger als ein Jahr lang über zwei Alternativen diskutieren und dann am Schluss – wie jetzt im Gemeinderat – der Planer sagt, dass er zunächst mal prüfen müsse, ob die eine Variante überhaupt realisierbar sei. Das darf nicht sein. Da ist irgendwo ein Fehler im System. f.muhl@bkz.de Kommentar