Streit um CDU-Delegiertenwahl im Main-Tauber-Kreis
dpa/lsw Tauberbischofsheim. Einige Tage nach einer Delegiertenwahl der CDU im Main-Tauber-Kreis gibt es Ärger. Teile der Partei beklagen „Unregelmäßigkeiten“.
Wegen angeblicher Unregelmäßigkeiten bei einer Delegiertenwahl ist bei der CDU im Main-Tauber-Kreis ein Konflikt ausgebrochen. Wie der Christdemokrat Wolfgang Mika der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag sagte, haben er und drei Parteifreunde des CDU-Stadtverbands Tauberbischofsheim wegen der angeblichen Unregelmäßigkeiten eine Wahlanfechtung beim Kreisparteigericht in Stuttgart eingereicht. Die Wahl Ende Oktober war richtungsweisend, da die dort gewählten 35 Delegierten bei der Wahlkreisvertreterversammlung den künftigen Direktkandidaten für die Bundestagswahl mitküren. Beworben hatten sich 80 Kandidaten.
Aus Sicht von Mika und seinen Mitstreitern seien dabei unter anderem Stimmen nicht korrekt ausgezählt worden. So hätten zur Wahl stehende Kandidaten auch zur Zählkommission gehört. Aus Sicht der vier CDU-Mitglieder hätten sie diese Aufgabe nicht wahrnehmen dürfen. Außerdem sei die geheime Wahl nicht gewährleistet gewesen. „Wir glauben nicht, dass es sich dabei um ein Versehen gehandelt hat. Es ging wohl eher darum, die aktuelle Tauberbischofsheimer Bundestagsabgeordnete Nina Warken als Direktkandidatin zu verhindern“, sagte Mika am Dienstag.
Zuvor hatten der SWR und die „Fränkischen Nachrichten“ über die Vorwürfe berichtet. Sie richten sich vor allem gegen den CDU-Fraktionsvorsitzenden im baden-württembergischen Landtag, Wolfgang Reinhart. Der Christdemokrat, der auch Kreisvorsitzender der Partei ist, fungierte bei der Delegiertenwahl als Leiter. „Insofern kann er bei der Sache nicht außen vor sein“, sagte Mika.
Reinhart selbst wies die Vorwürfe auf Anfrage der dpa zurück. „Die Versammlung verlief ordnungsgemäß und regelgerecht. Die Vorschriften der Parteisatzung und der Verfahrensordnung wurden eingehalten“, heißt es in der entsprechenden Mitteilung. Es gebe genügend Zeugen, die bestätigen, dass bei der Wahl und der Auszählung alles mit rechten Dingen zugegangen sei. Unterstützung bekommt der Fraktionschef auch vom Vorsitzenden des Stadtverbands in Tauberbischofsheim, Philipp Hess: „Nach unserem Dafürhalten ist die Wahl nach den parteirechtlichen Vorgaben gelaufen“. Nun müsse man abwarten, wie das Kreisparteigericht die Vorwürfe bewertet.
