UN „extrem besorgt“ über zunehmende Kämpfe in Libyen

Die Vereinten Nationen haben sich „extrem besorgt“ gezeigt angesichts der zunehmenden Kämpfe in Libyen.

Bei Angriffen auf bewohnte Gegenden im Raum Tripolis seien in den vergangenen Tagen fünf Zivilisten getötet und 28 weitere verletzt worden, darunter Frauen und Kinder, teilte die UN-Unterstützungsmission (UNSMIL) mit. Die Angriffe auf bewohnte Gegenden hätten auf dramatische Weise zugenommen.

Auch Bundesaußenminister Heiko Maas äußerte sich „außerordentlich besorgt“. „Wir stellen fest, dass die Kampfhandlungen in Libyen in unverantwortlicher Weise wieder zunehmen und gleichzeitig das Virus sich dort mehr oder weniger ungehindert ausbreitet“, sagte er mit Blick auf die Corona-Pandemie.

Im ölreichen Libyen ringen die Regierung von Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch und General Chalifa Haftar um die Macht. Haftar, der von einer Gegenregierung mit Sitz im Osten des Landes unterstützt wird, hatte vor einem Jahr eine Offensive auf Tripolis angeordnet. Seine selbst ernannte Libysche Nationalarmee (LNA) und verbündete Milizen kontrollieren weite Gebiete im Osten und Süden des Landes.

Auch Russland beklagte eine Zunahme der Feindseligkeiten in dem Bürgerkriegsland. „Die Umsetzung der Entscheidungen der Berliner Konferenz sind ins Stocken geraten“, sagte Außenminister Sergej Lawrow der Agentur Interfax zufolge am Dienstag. Er sprach sich dafür aus, den politischen Prozess gemäß den Beschlüssen wieder aufzunehmen.

Mitte Januar waren Akteure rund um den Libyen-Konflikt in Berlin zusammengekommen, um die zuvor vereinbarte Feuerpause in Libyen zu festigen und eine konsequente Durchsetzung des Waffenembargos für das Bürgerkriegsland zu vereinbaren. Die Türkei, Russland, Ägypten und die Vereinigten Arabischen Emirate sind beteiligt und unterstützen die Konfliktparteien nach UN-Angaben mit Waffen oder Soldaten und Milizionären.

Am Samstag war ein Zivilist beim Einschlag einer Rakete in der Nähe von Tripolis getötet worden, wie das Militär der Sarradsch-Regierung mitteilte. Diese macht Haftars Truppen für die Angriffe verantwortlich. In den vergangenen Tagen gab es unter anderem Gefechte um die strategisch wichtige Stadt Tarhuna südöstlich von Tripolis.

Am Freitag wurde ein Krankenhaus bei einem Angriff schwer beschädigt, woraufhin Mitarbeiter und Patienten das Gebäude verlassen mussten. Angriffe auf Kliniken und andere Gesundheitseinrichtungen verstießen gegen das Völkerrecht und könnten Kriegsverbrechen darstellen, teilte UNSMIL mit. Dasselbe gelte, wenn die Versorgung mit Strom, Treibstoff, Wasser oder Lebensmitteln absichtlich abgeschnitten werde.