Unmut im Weissacher Gemeinderat

Von Melanie Maier

Weissach im Tal. Der Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“ hat in der jüngsten Sitzung des Weissacher Gemeinderats überraschenderweise für Aufregung gesorgt. Der Antrag auf eine Neubesetzung der Ausschüsse, den Wilhelm König im Namen der Unabhängigen Bürgerliste (UBL) und der SPD der Verwaltung überreichte, stieß bei der CDU/FWV auf wenig Gegenliebe. Und das nicht einmal so sehr wegen des Inhalts, sondern wegen der Form, wie Gemeinderat Carl Höfer erklärte. „Was ich nicht verstehe ist: Man sitzt zwei Tage zusammen in Schwäbisch Hall und kriegt’s nicht hin, zwischen den Fraktionen mal über so was zu sprechen“, beklagte er. In Schwäbisch Hall hatte bereits am 3. und 4. März die Klausurtagung des Rats stattgefunden.

Hintergrund des Antrags war der Austritt von Luciano Longobucco und Markus Gentner aus der Gemeinderatsfraktion Liste Weissacher Bürger (LWB) und Wechsel zur CDU/FWV (wir berichteten).

Höfer wies außerdem darauf hin, dass sich die Ausschussbesetzung an der Größe der Fraktionen ausrichte. „Ob sich dann überhaupt etwas ändert, ist fraglich.“ Dass laut Antrag auch die Verteilung der Posten der Stellvertretenden Bürgermeister geprüft werden soll, von denen vor dem Übertritt von Longobucco und Gentner jede Fraktion einen stellte, hielt er für unzulässig.

König machte seinerseits deutlich, dass die anderen Fraktionen gerne früher von dem Wechsel der beiden erfahren hätten. „Die Information kam so früh, wie’s möglich war“, entgegnete Höfer und übte nochmals Kritik. „Ich finde es auch interessant, dass der Antrag von einer Fraktion kommt, die selbst gar nicht direkt betroffen ist. Dass jetzt von außen Öl ins Feuer gegossen wird, kann ich nicht nachvollziehen. Das finde ich ganz schlecht.“

Longobucco war von der Sitzung entschuldigt. Gentner äußerte in Bezug auf die Neubesetzung der Ausschüsse – König hatte moniert, dass das Interesse der Öffentlichkeit der Gemeinderatswahl entsprechend dargestellt werden müsse –, man könne sich darüber streiten, ob die Wahl der Gemeinderätinnen und -räte eine Personen- oder eine Listenwahl darstelle. Er persönlich halte sie für eine Personenwahl und unterstellte den Vertreterinnen und Vertretern der UBL, beleidigt zu sein, weil Longobucco und er in die CDU/FWV und nicht in ihre Fraktion eingetreten seien.

Jan Hutzenlaub (fraktionslos, vormals LWB) und Irmgard Hestler (SPD) versuchten, die Wogen zu glätten. „Generell weiß ich nicht, wie viel es bringt, jetzt irgendwelche Vorwürfe hin- und herzuschießen“, sagte Hutzenlaub. „Wir sollten uns eher darauf konzentrieren, was jetzt kommt.“ Bei der Besetzung der Ausschüsse gebe es auf jeden Fall Redebedarf, meinte er, Thomas Obermüller (ebenfalls fraktionslos, vormals LWB) und er seien nun aus dem Ältestenrat komplett ausgeschlossen. „Das ist durchaus ein Problem“, betonte er.

Irmgard Hestler sagte, sie sehe es einfach so, dass man feststellen müsse, wie sich die veränderte Zusammensetzung des Rats auf die Verhältnisse in den Ausschüssen auswirkt. „Es kann durchaus sein, dass sich dadurch gar nichts ändert“, sagte sie. Trotzdem hielt sie es für den richtigen Weg, die Angelegenheit einmal rechtlich fundiert und öffentlich zu überprüfen. Über das Thema brauche sich der Rat „wirklich nicht streiten“, hob sie hervor, vielmehr sollten die Rätinnen und Räte weiterhin gut zusammenarbeiten.

Bürgermeister Daniel Bogner nahm den Antrag mit den Worten an, die Verwaltung habe sich zu dem Thema schon Gedanken gemacht, es solle auf eine der kommenden Sitzungen terminiert werden. Bezüglich der Ausschussbesetzung werde die Verwaltung ein Modell im Rahmen dessen skizzieren, was laut Geschäftsordnung zulässig sei.