Verfassungsschutzchefin: Misstrauen bei normalen Bürgern
dpa Stuttgart. Baden-Württembergs Verfassungsschutzpräsidentin Beate Bube hat vor einer Verbreitung von Corona-Verschwörungsmythen in der Mitte der Gesellschaft gewarnt. „Bei ganz normalen Bürgern stößt man auf ein tief sitzendes Misstrauen gegen die staatlichen Institutionen“, sagte Bube dem „Spiegel“. „Bei manchen wird daraus geradezu eine Feindschaft gegen das System als Ganzes.“ Die LfV-Präsidentin fragte sich dem Magazin zufolge, ob deshalb nicht „eine Art Aussteigerprogramm für Verschwörungsanhänger“ nötig sei.
Beate Bube bei einer Pressekonferenz. Foto: Marijan Murat/dpa/Archivbild
Das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) in Baden-Württemberg beobachtet als erstes in Deutschland die in Stuttgart entstandene „Querdenken“-Bewegung. „Man darf die staatlichen Maßnahmen gegen Corona fundamental kritisieren und andere Rezepte für die besseren halten“, sagte Bube. „Aber wer gezielt Falschbehauptungen aufstellt, um die Bürger gegen den Staat aufzuwiegeln, unterhöhlt die Demokratie.“
