Verzögerung bei Briefwahlunterlagen sorgt im Raum Backnang für Unmut

Von Andreas Ziegele

Backnang Wer vor oder über Pfingsten länger als vier Wochen verreist, kann in Backnang nach derzeitigem Stand nicht an der Europawahl teilnehmen. So sah es zumindest am Dienstagnachmittag noch aus. Der Grund ist so einfach wie unverständlich: Es fehlten immer noch die Briefwahlunterlagen für die Europawahl. Dieter Kuhnert aus Backnang hat damit ein Problem, ebenso wie einige andere Bürger, und das nicht nur in Backnang, sondern auch in den umliegenden Gemeinden. „Ich bin am 2. Mai zum Briefwahlbüro in der Stadtinformation gegangen, um meine Briefwahlunterlagen abzuholen“, berichtet Kuhnert. Dort wurde ihm mitgeteilt, dass die Wahlunterlagen für die Regional- und die Europawahl noch nicht vorliegen und er sich Mitte Mai noch einmal melden solle. Das hat Dieter Kuhnert dann am 13. Mai telefonisch getan. „Die Unterlagen für die Regionalwahl waren wohl inzwischen eingetroffen, die für die Europawahl aber immer noch nicht“, so Kuhnert. „Einen Termin, wann diese eintreffen, konnte man mir nicht nennen.“ Der Backnanger hofft nun, dass die Unterlagen bis kommenden Freitag eintreffen. Denn am Wochenende geht es für ihn acht Wochen in den Urlaub. Da er mit dem Wohnmobil unterwegs sein wird, nutzt ihm auch das Angebot einer Nachsendung nichts. Auch bei der Stadt Backnang ist man über dieses Thema verärgert. „Die Briefwahlunterlagen für die Kreistagswahl haben wir erst letzte Woche erhalten, auf die für die Europawahl warten wir immer noch“, sagt Sina Hertle, die stellvertretende Sachgebietsleiterin Allgemeine Verwaltung und Organisation der Stadt Backnang noch am Dienstagnachmittag.

Probleme auch bei anderen Gemeinden

Während die Stadt für die Unterlagen für die Gemeinde- und Ortschaftsratswahlen zuständig ist, liegt die Verantwortung für die Regionalwahl beim Landkreis und die für die Europawahl bei der Landeswahlleitung. Eine gesetzliche Vorgabe, wann die Stimmzettel zur Briefwahl bei den Städten und Gemeinden eintreffen müssen, gibt es laut Hertle nicht. Dass Dieter Kuhnert kein Einzelfall ist, weiß die Mitarbeiterin der Stadt: „Es sind nicht wenige, die nachgefragt haben oder noch nachfragen.“

Mit diesem Problem steht die Stadt Backnang nicht alleine da. Auch in den umliegenden Gemeinden gibt es Probleme mit den Briefwahlunterlagen. In Aspach fehlen neben den Stimmzetteln für die Europawahl auch die für die Regionalwahl. „Zumindest die Unterlagen für die Regionalwahl sollten am Mittwoch ankommen“, sagt Carolin Scholz vom Hauptamt und zugleich Wahlleiterin der Gemeinde. „Einige Bürger regen sich auf und haben sich auch schon an den Gemeinderat gewandt“, sagt sie. Ähnlich in Kirchberg. „Die Wahlzettel für die Regionalwahl sind am Mittwoch gekommen, die für Europa fehlen noch komplett“, berichtet Hanna Selig, Leiterin des Haupt- und Ordnungsamts. Wann die Stimmzettel für die Europawahl eintreffen, darüber hat sie keine Informationen. „Das Landratsamt hat uns mitgeteilt, dass es auch dort keine Kenntnisse gibt, wann die Europawahlscheine eintreffen.“ Überraschend dagegen die Situation in Auenwald. „Die Wahlzettel für die Regionalwahl sind am Mittwochmorgen eingetroffen. Die Europawahlzettel haben wir bereits am 9. Mai erhalten“, sagt Roland Schmidt, Sachgebietsleiter beim Ordnungsamt.

Andere Kommunen helfen Backnang

Eine Nachfrage zur Situation bei der Landeswahlleiterin Cornelia Nesch zur generellen Situation bei der Verteilung der Europawahlzettel und zum Grund der Verzögerung sowie den möglichen Auswirkungen auf die Europawahl blieb bis zum Redaktionsschluss unbeantwortet.

Die Stadt Backnang hat sich nun auf unkonventionellem Weg mit Stimmzetteln zur Europawahl versorgt. „Mit interkommunaler Hilfe haben wir es geschafft, an 8300 Wahlzettel zu gelangen“, sagt Sina Hertle. Von der Stadt Winnenden und der Gemeinde Leutenbach hat sich die Stadt die Wahlzettel „geliehen“ und wird diese nach Eintreffen der eigenen zurückgeben. „Wir beginnen nun sofort mit der Kuvertierung und dem Versand“ so Hertle weiter. Die Stimmabgabe im Wahlbüro ist ebenfalls möglich.