Erst die Brücke, Jahre später die Aufzüge

Von Matthias Nothstein

BACKNANG. Der Backnanger Bahnhof soll zu einer Mobilitätsdrehscheibe umgebaut werden, die keine Wünsche offen lässt. So weit der Plan. Nun zeichnet sich ab, dass schon das erste Teilstück – der Bau einer neuen Stadtbrücke – zu einem Desaster für die Verantwortlichen werden könnte. Nachdem sich nämlich der Backnanger Gemeinderat im vergangenen Sommer für eine neue Brückenvariante entschieden hatte, verschiebt sich nun der Bau dieses neuen Bauwerks unter anderem deshalb, weil die Deutsche Bahn AG das gesamte Projekt in die zweite Tranche ihres sogenannten Bahnhofsmodernisierungsprogramms gelegt hat.

Das jedoch gefällt den Backnanger Stadträten aus mehreren Gründen überhaupt nicht. Unter anderem befürchtet die Verwaltung, dass sie durch die Verschiebung aus dem Förderprogramm herausfallen könnte. Zudem ist die Stadtbrücke ein Projekt, das sich seit vielen Jahren in die Länge zieht. In der jüngsten Sitzung des Gemeinderats mehrten sich daher die Stimmen, die den Bau der Brücke forderten, selbst wenn die Bahn ihren Teil dazu nicht beiträgt. Und das wäre der Bau der beiden Aufzüge, die auf den Bahnsteig für die Gleise 2/3 beziehungsweise 4/5 führen werden.

Der Finanzierungsvertrag mit der Bahn AG wurde in beiden Gremien einstimmig verabschiedet.

Konkret könnte dies bedeuten, dass die Stadt Backnang die neue Stadtbrücke baut und 2023 oder 2024 eröffnet, die Bahn dann aber noch (mindestens) zwei Jahre länger braucht, um die beiden Lifte zu planen und zu bauen. Welche Entscheidung getroffen wird, ist noch völlig ungewiss, da dieses Thema bislang noch nicht im Gemeinderat auf der Tagesordnung stand. Bislang ging es nämlich lediglich um den Finanzierungsvertrag für das Projekt. Wer also für welchen Teil der Brücke und der Aufzüge wie viel bezahlen muss. Und in diesem Punkt herrscht Einigkeit zwischen den Vertragspartnern, der Vertrag wurde sowohl in der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Umwelt als auch im Gemeinderat am vergangenen Donnerstagabend jeweils einstimmig abgesegnet. Allerdings kam dabei am Rande zur Sprache, welch bittere Konsequenzen die Änderungen mit sich bringen würden.

Die Misere nahm ihren Lauf, als sich der Gemeinderat im Sommer vergangenen Jahres nach einem längeren Diskussionsprozess für die neue Variante der Stadtbrücke entschied. Laut den Stadträten sollte es nun doch ein schlichter Stahlsteg werden. Der wäre nämlich 1,3 Millionen Euro günstiger als der eigentliche Entwurf einer überdachten Holzbrücke. Am Zeitplan würde sich nichts ändern, dachte die Verwaltung.

Doch nun kommt alles anders. Weil die Konstruktionen der beiden Brückenvarianten nicht miteinander vergleichbar sind, mussten sich die beiden Vertragspartner, die Stadt Backnang und die Deutsche Bahn, noch einmal zusammensetzen. Mit der Konsequenz, dass die DB Station & Service AG zu dem ursprünglichen Finanzierungsvertrag aus dem Jahr 2018 eine Ergänzung auftischte. Laut der Sitzungsunterlage betraf dies die Planung der Bahnsteige und der Treppenanlagen sowie die ursprünglich geplante Nutzung der Brückenstatik für die Aufzugschächte. Weil also die Stadt nicht weiter an der Holzbrücke festhält, wurde eine Neuplanung erforderlich. „Dies hat zur Folge, dass die Grundlagen des Vertrags zwischen der Stadt und der DB Station & Service AG entfallen sind.“ Die Aufzüge und Schächte müssen nun vollständig von der Bahn geplant werden. „Dies hat zu einem erheblichen zusätzlichen Abstimmungsbedarf geführt.“ Deshalb hat die Bahn entschieden, den Bahnhof Backnang von der ersten in die zweite Tranche des Modernisierungsprogramms zu verschieben.

In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats konnte sich nun Willy Härtner (Grüne) bei diesem Thema nicht zurückhalten. Er kritisierte das Vorgehen der Bahn mit deutlichen Worten: „Es kann nicht sein, dass die Bahn uns eine Brücke bauen lässt, und dann sagt, unsere Aufzüge kommen erst zwei Jahre später.“ Ihm war es recht, dass das Thema nun publik wurde, gestern sagte er auf Nachfrage, „das muss an die Öffentlichkeit“. Der grüne Stadtrat ärgerte sich doppelt, weil sich seine Fraktion ohnehin eindeutig für eine andere Priorisierung bei den Großprojekten ausgesprochen hatte. Er wollte zuerst den Bahnhofsumbau, und dann den Neubau der Karl-Euerle-Halle. „Ich möchte einen barrierefreien Zugang zum Bahnhof, dass ist in der heutigen Zeit doch gar keine Frage.“

Stadträte sprechen von einem „Trauerspiel“ und nennen die derzeitige Situation „erbärmlich“.

Sehr deutlich Position bezog auch Jörg Bauer vom Bürgerforum Backnang. Er appellierte, die Brücke sofort zu bauen. Und er erinnerte an die Baupreisentwicklung, wonach ständig alles teurer werde, und an das Problem mit den Sperrzeiten der Bahn. Diese müssen über Jahre im Voraus geplant werden. Bei einer weiteren Verzögerung wäre die Brücke erst 2026 fertig. Ulrike Sturm (Grüne) stimmte ihm zu: „Es ist ein Trauerspiel. Ich möchte mich den Aussagen von Jörg Bauer anschließen. Wir sollten jetzt bauen, auch ohne Aufzüge.“ Auch Armin Dobler (SPD) vertrat diese Auffassung. Er rief dazu auf, „Druck auf die Bahn zu machen“ und erklärte: „Ich wäre gerne ein Fan des Bahnfahrens und des ÖPNV. Aber die Bahn macht das einem extrem schwer. Die derzeitige Situation ist erbärmlich.“ Mehrere Stadträte forderten daher, in der Öffentlichkeit eindeutig klar darzulegen, wer für die Misere verantwortlich ist, nach einhelliger Meinung nämlich die Bahn.

Trotzdem betonten mehrere Räte die Vorteile des Neubaus bereits ohne Aufzüge. So könnten zum Beispiel Fußgänger aus dem Bereich Büttenenfeld beziehungsweise aus der Südstadt den Bahnhof und die Innenstadt über die beiden städtischen Aufzüge am Anfang und am Ende der Brücke erreichen. Zudem erinnerten die Räte daran, dass die Treppenabgänge zu den Bahnsteigen sofort gebaut werden könnten.

Ute Ulfert (CDU) zeigte sich auch sehr enttäuscht, dass es zu Verzögerungen kommt und sich das ganze Projekt nochmals nach hinten zu verschieben droht. „Es ist ein Ärgernis ohnegleichen. Wir haben dann die neue Brücke, aber keine Anbindung mit Aufzügen an die Gleise, was dringend notwendig ist.“ Ulfert begrüßte es, dass die Stadt nochmals in Verhandlungen mit der Bahn gehen möchte. So lautet eine Überlegung, die Aufzugstürme vorzufinanzieren. „Aber wir können den Erfolg eines solchen Deals nicht garantieren.“ Gleichzeitig verteidigte sie den Finanzierungsvertrag. „Der Beschluss musste gefasst werden, die Bahn benötigt ja auch Klarheit. Die Gleissperrungszeiten müssen wieder neu beantragt werden.“ Letztendlich sprach sich Ulfert auch für den Brückenbau ohne gleichzeitigen Aufzugsbau aus, „die Alternative wäre, das Ganze nach hinten zu schieben“. Auch sie betonte die Vorteile des Bauwerks selbst mit verspäteten Liften. Allerdings verwies sie auch darauf, dass beim Bau an einem Stück auch die Beeinträchtigungen kürzer wären.