AfD und BSW nähern sich an

Von Norbert Wallet

AfD-Chef Tino Chrupalla hat sich für eine strategische Annäherung von AfD und dem „Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW)“ ausgesprochen. Auf die Frage, ob er und seine Co-Vorsitzende Alice Weidel für Gespräche mit Wagenknecht zur Verfügung stünden, sagte der AfD-Politiker: „Ja, also immer.“

Hintergrund der Spekulationen über eine Annäherung beider Parteien ist ein Treffen der Vorsitzenden beider Fraktionen im thüringischen Landtag, Frank Augsten (BSW) und Björn Höcke (AfD), das Anfang der Woche bekannt geworden war. Im dortigen Landesparlament ist die AfD stärkste Kraft und verfügt über mehr als ein Drittel der Sitze. Das nutzt sie zur Blockade der Wahl von Mitgliedern etwa in den Richter-Wahlausschuss und den Staatsanwälte-Wahlausschuss. Augsten hatte das Gespräch als Versuch angekündigt, diese Blockade aufzulösen. Der thüringische AfD-Chef Björn Höcke sagte nach dem Gespräch, man habe bei dem zweistündigen Treffen „konstruktiv die Lage des Freistaates Thüringen besprochen“.

Wagenknecht „selbstverständlich“ für Gespräche offen

Für den Bundesvorsitzenden der rechtsextremistischen Partei hat das Treffen Vorbildwirkung. Chrupalla sagte, solche Kontakte gebe es bereits. Dabei werde über das gesprochen, „was Deutschland bewegt und wie man Mehrheiten verändern kann“. Es ist aber unklar, ob er dabei auch Gespräche auf Bundesebene meinte. Solche Kontakte würden sicher nicht an der Wagenknecht-Partei scheitern. Sahra Wagenknecht selbst bezeichnete die Diskussion zwar als „Phantomdebatte“, sagte aber auch: „Wenn Sie mich fragen, ob ich auch mit Herrn Chrupalla reden würde, wenn es einen konkreten Anlass dafür gäbe, wie es in Thüringen bei dem Gespräch der Fraktionsvorsitzenden der Fall war: ja selbstverständlich.“

Die Linke, aus deren Reihen die führenden BSW-Mitglieder kommen, reagierte empört. Der stellvertretende Parteichef Maximilian Schirmer sagte unserer Zeitung: „Dadurch, dass das BSW bereit ist mit der AfD zusammenzuarbeiten, wird sie noch deutlicher Teil der gesellschaftlichen Rechtsentwicklung, die vielen Menschen, die unser Land am Laufen halten, zu Recht Angst macht.“ Deutlicher könne das BSW seinen Abschied von allen linken Idealen nicht machen. „Die AfD steht praktisch in allen Fragen für das Gegenteil von linker Politik. Egal was sie den Leuten weiß machen wollen, die macht Politik gegen alle kleinen und mittleren Einkommen und hat für arbeitende Menschen keine Verbesserungen“, sagte Schirmer.