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Immer mehr Graffiti und Zerstörungen

In Backnang häufen sich Sachbeschädigungen und Schmierereien, doch die meisten Fälle bleiben unaufgeklärt. Wie sich die Zahlen in den vergangenen Jahren entwickelt haben und mit welchen Strafen mutmaßliche Täter rechnen müssen.

Rote Lippen, blaue Augen: Die Schmierereien an der Schillerstatue sind nach einer schnellen Reinigung vermutlich wieder weg. Doch auch die Zahl der mutwilligen Sachbeschädigungen in größeren Ausmaßen nimmt deutlich zu. Foto: A. Becher

© Alexander Becher

Rote Lippen, blaue Augen: Die Schmierereien an der Schillerstatue sind nach einer schnellen Reinigung vermutlich wieder weg. Doch auch die Zahl der mutwilligen Sachbeschädigungen in größeren Ausmaßen nimmt deutlich zu. Foto: A. Becher

Von Kristin Doberer

BACKNANG. Zerstörte Treppenstufen, eingeschlagene Fensterscheiben, zerstochene Autoreifen, abgebrochene Scheibenwischer, politische Botschaften an Hauswänden und auch der ein oder andere gefällte Baum. Immer häufiger scheint es in den vergangenen Wochen und Monaten zu scheinbar grundloser und mutwilliger Zerstörung sowohl im öffentlichen Raum als auch an privaten Häusern gekommen zu sein. Jüngstes Beispiel ist die Stiftskirche. Unbekannte haben nachts mutwillig Fenster zerstört. Die Erste Vorsitzende der Stiftskirchengemeinde Ute Ulfert und Kirchenpflegerin Andrea Schreiber zeigen sich entsetzt über die mutwillige Zerstörung. Die Vandalen benutzten wohl Steine von der Baustelle und haben Scheiben vermutlich auch eingetreten. Dazu sind sie auf das Baugerüst gestiegen. Zum Teil ist die Schutzverglasung mit Rahmen beschädigt, zum Teil auch künstlerisch gestaltete Bleiglasfenster. Die Instandsetzung der Schäden sei sehr aufwendig und wird sich auf mehrere Tausend Euro belaufen. „Sowohl die Baustelle als auch das Baugerüst wurden trotz ordnungsgemäßer Baustellenabsicherung bereits mehrfach widerrechtlich betreten“, so Schreiber. „Auch wenn die Aussicht von dem Baugerüst besonders schön ist, sollte niemand unberechtigt eine Baustelle betreten und sich und möglicherweise auch andere in Gefahr bringen.“

Genaue Statistiken gibt es zu solchen Zerstörungen nicht, denn: Vandalismus an sich ist kein offizieller Strafbestand und steht als solcher auch nicht im Strafgesetzbuch, dementsprechend wird Vandalismus nicht in der Kriminalstatistik erfasst. Wie sich die Zahlen von mutwilligen Zerstörungen entwickeln, lässt sich aber trotzdem erkennen. Die Polizei spricht hier von Sachbeschädigung im öffentlichen Raum und unterscheidet zwischen der Sachbeschädigung an Autos, gemeinschädlicher Sachbeschädigung – also die Beschädigung von Grabmälern, Denkmälern oder Kunstwerken, die öffentlich aufgestellt sind – und Graffiti und Schmierereien.

Die Aufklärungsquote bei Sachbeschädigung ist sehr gering.

Im Rems-Murr-Kreis haben die Sachbeschädigungen im öffentlichen Bereich in den vergangenen zwei Jahren zugenommen, so gab es im Zeitraum von Januar bis Juli 1018 Sachbeschädigungen, so viele wie in den vergangenen fünf Jahren nicht mehr. Die Zahlen für 2020 liegen bei der Polizei noch nicht vor, eine Tendenz sei aber erkennbar. Im ersten Halbjahr 2020 sei die Zahl demnach sogar weiter ansteigend. Auch in der Stadt Backnang steigen die Zahlen deutlich, so wurden von der Polizei im vergangenen Jahr von Januar bis Juli 177 Sachbeschädigungen gemeldet, 2017 waren es im gleichen Zeitraum nur 101. Im Umland von Backnang dagegen sind die Sachbeschädigungen im ersten Halbjahr 2020 leicht gesunken.

Die meisten Sachschäden in Backnang und Umgebung waren in den vergangenen Jahren Schmierereien und Graffiti an Gebäuden und öffentlichen Plätzen, davon gab es im Jahr 2019 genau 189 im oben genannten Vergleichszeitraum, im Jahr 2020 ist die Zahl der Schmierereien bereits gestiegen. „Von Graffiti besonders betroffen sind zum Beispiel Unterführungen“, weiß Gisela Blumer, die Leiterin des Rechts- und Ordnungsamts. Direkt danach kommt die Beschädigung von Fahrzeugen mit 181 Straftaten im Raum Backnang.

Wer den Schaden an der Stiftskirche verursacht hat, ist bisher noch ungeklärt. Bei den meisten anderen Fällen von Sachbeschädigung bleibt es auch dabei. „Die durchschnittliche Aufklärungsquote im Rems-Murr-Kreis betrug die letzten Jahre (2016 bis 2019) beim Bereich Sachbeschädigungen im öffentlichen Raum zwischen 12 und 14 Prozent“, so ein Sprecher des Polizeipräsidiums Aalen. „Somit kann man feststellen, dass die allermeisten Fälle nicht aufgeklärt werden können.“

In den meisten Fällen zahlen die Steuerzahler für die Reparaturen.

Werden die Verantwortlichen doch gefunden, so werden sie nach Paragraf 303 des Strafgesetzbuches bestraft. Entscheidend ist hier, dass der Eigentümer – in vielen Fällen die Stadt – die Beschädigung nur mit großem Aufwand beheben kann. In der Regel bekommen die Übeltäter eine Geldstrafe, abhängig von der Schwere der Tat und ihrem Einkommen. Es kommt aber auch vor, dass Gerichte Freiheitsstrafen von bis zu zwei Jahren verhängen. Werden die Täter gefunden, können die Eigentümer der beschädigten Sache außerdem einen Schadensersatz fordern oder sogar Schadensbehebung, so Blumer. „Wir machen das immer wieder. Vor allem bei Beschädigungen an Grillplätzen und Wiesen müssen die Vandalen dann selbst beim Aufräumen helfen oder Gras auf zerstörten Wiesen neu anpflanzen.“

Durch die geringe Aufklärungsquote ist nicht ganz klar, wer hinter dem Vandalismus steckt. „Im Bereich Grillplätze und Wiesen gibt es vor allem alkoholbedingte Zerstörungen“, sagt Blumer. Bei Schmierereien und Graffiti dagegen sei meist eine politische Motivation erkennbar. „Es gibt ausländerfeindliche Schmierereien, ebenso wie Antifa-Graffiti.“ Demokratiefeindliche Schmierereien sind von Haus aus strafbar, sie werden automatisch in die Statistiken aufgenommen. Bei anderen Graffiti oder Sachbeschädigungen handelt es sich dagegen um Antragsdelikte, das heißt, sie werden nur dann strafrechtlich verfolgt, wenn der Eigentümer einen Strafantrag stellt. Bei öffentlichen Gebäuden erledigt das das Ordnungsamt.

In den meisten Fällen bleiben die Eigentümer selbst auf den Kosten für die Reparatur sitzen, denn nicht immer ließen sich Gebäude oder Autos auch gegen solche Sachschäden versichern, so Blumer. Privatpersonen müssen sich demnach auch selbst um Reparaturen oder Reinigungen kümmern. Bei städtischen Plätzen und Gebäuden bleiben die Kosten in den meisten Fällen also beim Steuerzahler hängen. Um die Entfernung von Graffiti kümmert sich der städtische Bauhof. Wie viel das die Stadt kostet, ist nicht bekannt, da das leider einfach zum täglichen Geschäft gehöre, so die Pressereferentin der Stadt.

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Erstellt:
16. September 2020, 06:00 Uhr

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