Kommentar: Nina Warkens Ablenkungsmannöver

Von Guido Bohsem

Es gibt wahrhaftig einfachere Jobs im Kabinett als den der Gesundheitsministerin. Das zeigt sich in diesen Tagen und Wochen am Beispiel von Nina Warken (CDU). Sie kam als Neuling ins Amt, musste sich in dem komplexen Geflecht von finanziellen Interessen und Regelungen erst einmal zurechtfinden. Alleine das hat ihre Aufgabe nicht leicht gemacht. In Warkens Fall kam erschwerend hinzu, dass ihre Vorgänger im Amt, Jens Spahn (CDU) und Karl Lauterbach (SPD) zu wenig getan haben, um einerseits die Pflege, andererseits die Gesundheit mit Reformen für schlechte Zeiten wetterfest zu machen.

Schon zu Spahns Zeiten zeichnete sich ab, dass die Kosten aus dem Ruder laufen würden und Lauterbach schloss Einsparungen bei den Leistungen im Gesundheitssystem aus, obwohl sich längst abzeichnete, dass die Ausgaben deutlich stärker steigen als die Einnahmen.

Ein schweres Erbe, gewiss, doch Warken ist anzulasten, dass sie diese Bürde nicht schnell genug anging. Im Gegenteil, die von Lauterbach angestoßene, überfällige Reform der Krankenhauslandschaft schwächte sie weiter ab. Auch die zuletzt beschlossenen Einsparungen zur Stabilisierung der Beiträge kamen zu spät und reichen bei Weitem nicht, um das Versprechen einzuhalten, die Kosten für die Versicherten stabil zu halten. Dass Warken dafür jetzt den Kassen die Verantwortung unterschieben möchte, ist nicht mehr als ein Ablenkungsmanöver.