Ursprünglich wollte er dem Iran nur 48 Stunden einräumen, um die wichtige Meerenge Straße von Hormus freizumachen. Dann verlängerte er die Frist - und nun gibt es noch mehr Zeit.mehr...
Mit einem provokanten Instagram-Post reagiert Cansin Köktürk auf Aussagen von Friedrich Merz zur Zuwanderung. Es ist nicht die erste Aktion, mit der die Bundestagsabgeordnete auffällt.mehr...
Das Geschäft mit Luxusuhren nimmt bei Porsche Fahrt auf. Das zeigt sich im neuen Produktionswerk in der Schweiz, wo auch ein prominenter Werbeträger präsentiert wird.mehr...
Die deutsche Regierung sagt, dass sie die Seestraße nach einem Friedensschluss mit absichern will. Da wird nicht viel nötig sein, kommentiert Rainer Pörtner.mehr...
Die Bundesregierung hat es schon mal durchgerechnet: Wird im Zuge des großen Reformpakets die Mehrwertsteuer erhöht? Viele Fans hat die Idee nicht.mehr...
Der Dachverband der türkischen Vereine fragt: Geht es Merz um den Schutz von Frauen oder um politische Stimmungsmache? Eine Abgeordnete sagt: Die Gewalt war schon immer da.mehr...
US-Präsident Donald Trump fordert von Bündnispartnern deutlich höhere Verteidigungsausgaben. Ein neuer Bericht von Nato-Generalsekretär Mark Rutte könnte ihm gefallen.mehr...
Im Kampf gegen Kinderpornografie dürfen Messengerdienste wegen einer Ausnahmeregelung freiwillig Chats durchsuchen. Nach einem Votum des EU-Parlaments läuft die Regel Anfang April aus.mehr...
Führungsdebatte bei der FDP: Der bundesweit kaum bekannte NRW-Landeschef Höne will die Bundespartei anführen - und zwar allein. Damit fordert er Parteichef Dürr heraus.mehr...
Ein neues Gesetz soll eine effizientere Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern ermöglichen. Im Europäischen Parlament gab es dazu nun eine brisante Abstimmung.mehr...
Das Europaparlament stimmte am Donnerstag für ein Verbot von KI, die Porno-Deepfakes oder sexualisierte Bilder von Menschen ohne deren Einwilligung erstellt.mehr...
Angesichts der hohen Spritpreise hat die Koalition im Eiltempo ein Maßnahmenpaket auf die Beine gestellt. Es dürfte aber nicht das letzte sein.mehr...
Heiner Wilmer übernimmt das Bistum Münster. Er gilt als fortschrittlich und spricht sich für alternative Leitungsmodelle mit Frauen sowie für die Segnung homosexueller Paare aus.mehr...
Ein neues Gesetz soll eine effizientere Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern ermöglichen. Im Europäischen Parlament gab es dazu nun eine brisante Abstimmung.mehr...
Angriffe von Linksextremisten, russische Hacker und fragwürdige Investoren: Ein aktueller Sicherheitshinweis des BfV ruft die Energiebranche zu erhöhter Wachsamkeit und gezielten Schutzmaßnahmen auf.mehr...
Werbung für medizinisches Cannabis und Online-Diagnosen aus Irland: Wie weit Unternehmen im Gesundheitsbereich gehen dürfen, beschäftigt immer wieder die Justiz. Nun hat der BGH zwei Fälle geprüft.mehr...
Unter 137 Staaten wird eine Mehrheit inzwischen autokratisch regiert, Freiheitsrechte sind eingeschränkt, Repressionen nehmen zu. Die USA sind nicht Teil der Studie, werden aber mit Sorge beobachtet.mehr...
Der CSU-Vorsitzende hat zu Beginn der Reformdebatte erstmal gesagt, was nicht geht. Dann hat der SPD-Chef präsentiert, was aus seiner Sicht geht. Jetzt sagt der Kanzler, wofür er mehr Sympathien hat.mehr...
Die Ampel war ein politisches Experiment - und scheiterte. Einer ihrer größten Verfechter erklärt, warum. Es geht auch um den Niedergang der FDP.mehr...
Im Schatten des Iran-Kriegs entfaltet sich im Libanon ein Krieg, der die Zukunft des Landes bestimmen könnte. Die Sorge vor einer israelischen Besatzung ist groß. Kommt es so weit?mehr...
Anfang des Jahres nahm das US-Militär Nicolás Maduro in Venezuela gefangen. Jetzt erschien der abgesetzte Präsident erneut vor einem New Yorker Gericht - einem Prozess steht aber noch einiges im Weg.mehr...
Nach erneuten Drohungen von US-Präsident Trump ist weiterhin unklar, wer mit wem über ein mögliches Kriegsende verhandelt. Doch der US-Sondergesandte sieht bereits gute Chancen für eine Einigung.mehr...
Im Kampf gegen Kinderpornografie dürfen Messengerdienste wegen einer Ausnahmeregelung freiwillig Chats durchsuchen - bislang. Nach einem Votum des EU-Parlaments läuft die Regel Anfang April aus.mehr...
Italiens Regierungschefin muss ihre erste schwere Niederlage hinnehmen. Daraufhin drängt sie die in mehrere Affären verstrickte Tourismusministerin zum Rücktritt. Meloni selbst will bleiben.mehr...
Die Justizministerin bringt ein Gesetz gegen digitale sexualisierte Gewalt auf den Weg. Im Bundestag sind sich fast alle Parteien einig, dass es mehr Schutz für Frauen braucht.mehr...
Das US-Militär nahm den damaligen Staatschef Maduro mitten in Caracas gefangen und flog ihn in die USA. Kritiker sagen zu unrecht. Jetzt gibt es einen zweiten Gerichtstermin.mehr...
Mit „größten Anstrengungen“ bemühe man sich um ein Ende des Iran-Kriegs, heißt es von der Regierung in Kairo. Mit Details hält der ägyptische Außenminister sich bedeckt.mehr...
Der Kanzler stellt das große Ziel heraus, Privathaushalte und die Wirtschaft finanziell zu entlasten. Eine denkbare Steuer-Stellschraube nimmt er nicht von vornherein aus dem Spiel.mehr...
Es ist ein seit Jahren umstrittenes Thema. Nun kommt die Debatte über das Ehegattensplitting im Steuerrecht wieder auf. Sie hat das Potenzial für einen neuen Koalitionskrach.mehr...
In der Regierungsbefragung des Bundestags gerät der Kanzler mit zwei Grünen-Abgeordneten aneinander. Es geht um das Thema Gewalt gegen Frauen im Internet.mehr...
Ein US-Gericht verurteilt den Plattform-Konzern Meta zu einer Strafe von 375 Millionen Dollar. Das darf nur der Anfang sein, kommentiert Rainer Pörtner.mehr...
Der Bundespräsident löst mit seinen Äußerungen zur Völkerrechtswidrigkeit des Iran-Kriegs eine kleine politische Welle aus. Doch überraschend kommen sie nicht wirklich.mehr...
Mit Kanzler Merz will er in den nächsten Wochen weitreichende Reformen aushandeln. Jetzt hat der Vizekanzler seinen Agenda-Moment. Manche Idee dürfte die eigene Partei schmerzen.mehr...
Wahlschlappe der SPD, unsichere Wirtschaftslage, schlechte Umfragewerte. Die schwarz-rote Koalition steht unter Zugzwang. Wann folgen den vielen Worten Taten? Ein Überblick über die Lage der Nation.mehr...
Der AfD-Spitzenkandidat in Rheinland-Pfalz verliert den Fraktionsvorsitz. Er halte das für erklärungsbedürftig gegenüber Mitgliedern und Wählern, sagt Jan Bollinger. Und nun?mehr...
Seit gut drei Wochen dauert der Iran-Krieg an, die wirtschaftlichen Folgen für die Welt sind gravierend. Washington soll laut Berichten Teheran nun einen neuen Lösungsvorschlag unterbreitet haben. Doch der Iran will nicht nachgeben. Wie geht es nun weiter?mehr...
Nach den zwei verlorenen Landtagswahlen nimmt die Führungsdebatte bei den Liberalen Fahrt auf. FDP-Chef Dürr geht auf Distanz zu einer Konkurrentin um den Parteivorsitz.mehr...
Milliarden Liter Benzin und Milliarden Kubikmeter Erdgas möchte die Regierung mit ihrem Klimaschutzprogramm einsparen. Doch kann sie das Klimaziel für 2030 erreichen?mehr...
Milliarden Liter Benzin und Milliarden Kubikmeter Erdgas möchte die Regierung mit ihrem Klimaschutzprogramm einsparen. Doch es gibt erhebliche Zweifel, dass sie damit das Klimaziel für 2030 erreicht.mehr...
CSU-Chef Markus Söder hat Plänen für eine Abschaffung der kostenlosen Familenversicherung eine Absage erteilt. Dies „käme für die CSU nicht infrage“, sagte Söder.mehr...
Die Terrormiliz Hamas soll Anschläge in Europa planen und dafür Waffendepots angelegt haben. Deswegen Angeklagte bestreiten in Berlin, damit etwas zu tun zu haben. Das Gericht glaubt ihnen nicht.mehr...
Die Fraktion von CDU und CSU im EU-Parlament hat enger mit der AfD und anderen rechten Parteien kooperiert als bislang bekannt. Bei einem Treffen von Abgeordneten ist man um Schadensbegrenzung bemüht.mehr...
Seit Jahren sind Donald Trumps Republikaner in Florida die dominierende Partei. Ausgerechnet im Wahlkreis des US-Präsidenten gibt es nun eine Überraschung.mehr...
Raketenalarm in Tel Aviv, Angriffe auf Teheran: Trotz neuer Vermittlungsversuche und Forderungen an den Iran bleibt eine schnelle Waffenruhe wohl unwahrscheinlich.mehr...
Angriffe auf Synagogen und jüdische Einrichtungen in europäischen Städten schüren Angst und Sorgen. Die Behörden prüfen Verbindungen zur iranischen Führung - doch Beweise zu finden, ist kompliziert.mehr...
Wahlschlappe der SPD, unsichere Wirtschaftslage, schlechte Umfragewerte. Die schwarz-rote Koalition steht unter Zugzwang.mehr...
Dänemark hat gewählt, die Sozialdemokratin Frederiksen will Regierungschefin bleiben. Aber so einfach ist das nicht. Denn angesichts unklarer Mehrheiten greifen gleich mehrere Parteien nach der Macht.mehr...
Der erste Transport von Atommüll aus dem rheinischen Jülich ist nach einer Fahrt quer durch Nordrhein-Westfalen im Zwischenlager Ahaus im Münsterland angekommen. Der erste Konvoi mit einem Castor-Behälter hat als Auftakt einer Serie von Transporten sein Ziel erreicht, wie ein Reporter der Deutschen Presse-Agentur berichtet.mehr...
Russland und die Ukraine haben ihre Drohnentruppen ausgebaut, Hunderte Flugobjekte greifen jeden Tag über große Entfernung an. Eine große ukrainische Attacke trifft ungewollt auch Verbündete.mehr...
Hochradioaktiver Atommüll aus Jülich wird seit Dienstagabend ins Zwischenlager Ahaus gebracht. Wie sicher sind die Transporte und was bedeuten sie für Anwohner an der Strecke?mehr...
Seit gut drei Wochen dauert der Iran-Krieg an, die wirtschaftlichen Folgen sind gravierend. Washington soll laut Berichten Teheran nun einen neuen Lösungsvorschlag unterbreitet haben.mehr...
Die Belastung für die Mitte der Gesellschaft soll sinken. Wie das gegenfinanziert werden kann, ist in der Bundesregierung umstritten. Geht es dabei auch um die Mehrwertsteuer? Sicher ist nur, dass nichts sicher ist.mehr...
Der Atommüll aus dem Forschungsreaktor Jülich soll in das Zwischenlager Ahaus. Mehr als 150 Castoren werden auf der Straße transportiert. Nun ist der erste Konvoi quer durch NRW gerollt.mehr...
Kann Ministerpräsidentin Mette Frederiksen weiterregieren? In Dänemark schneiden ihre Sozialdemokraten nach ersten Prognosen historisch schlecht ab. Größte Partei bleiben sie trotzdem.mehr...
Kann Ministerpräsidentin Mette Frederiksen weiterregieren? In Dänemark schneiden ihre Sozialdemokraten nach ersten Hochrechnungen schlecht ab. Größte Partei bleiben sie aber.mehr...
Nach den ersten beiden Landtagswahlen des Jahres will die Koalition ihre Sozial- und Steuerreformen in Angriff nehmen. Aber wie schnell soll es gehen?mehr...
Fast alle Minister, die dem Ex-Machthaber Nicolás Maduro treu waren, mussten gehen. Das neue Kabinett lässt aber keine demokratische Öffnung erwarten.mehr...
Zwei Tage nach der Landtagswahl bewegen sich CDU und SPD einen entscheidenden Schritt aufeinander zu.mehr...
Zwei Menschen sollen im Auftrag eines russischen Geheimdienstes in Deutschland einen Drohnen-Lieferanten für die Ukraine ausspioniert haben. Die Bundesanwaltschaft ermittelt wegen Agententätigkeit.mehr...
Zwei Menschen sollen im Auftrag eines russischen Geheimdienstes in Deutschland einen Drohnen-Lieferanten für die Ukraine ausspioniert haben. Jetzt ermittelt die Bundesanwaltschaft.mehr...
Die schwarz-rote Koalition zeigt sich reformfähig: Geräuschlos einigen sich Union und SPD auf eine neue private Altersvorsorge. Was kann der Riester-Nachfolger?mehr...
50.000 Menschen waren im September 2025 in Berlin ohne Strom, als Starkstromkabel angezündet wurden. Für Techfirmen bedeutete das Millionenschäden.mehr...
Selbst bei einem schnellen Ende des Iran-Kriegs wären die Energieengpässe für die Weltwirtschaft längerfristig.mehr...
Die Golf-Monarchen wähnten sich sicher durch US-Militärbasen in ihren Staaten. Doch dann kam der Iran-Krieg mit fatalen Konsequenzen, kommentiert Rainer Pörtner.mehr...
Rund 50.000 Haushalte waren nach dem Anschlag in Berlin-Adlershof im Herbst ohne Strom. Die Ermittlungen führen zu vier Verdächtigen und umfangreichen Hausdurchsuchungen in mehreren Städten.mehr...
Kein Monat ist vergangen, seitdem Kristi Noem als US-Heimatschutzministerin abgesetzt wurde. Nun führt Markwayne Mullin das Ressort. Vor ihm liegt eine schwierige Aufgabe.mehr...
SPD-Linke hatten Riesenprobleme mit den Reformplänen für das Bürgergeld. Doch ihre Parteibasis konnten sie nicht für sich gewinnen.mehr...
AfD-Spitze und Nachwuchsorganisation entschärfen ihren Streit: Nach Kritik am geplanten Ausschluss von AfD-Jungpolitiker Kevin Dorow darf dieser nun doch bleiben - unter Bedingungen.mehr...
Vor 75 Jahren wurde das Auswärtige Amt nach dem Zweiten Weltkrieg neu gegründet. Bei der Jubiläumsfeier findet das Staatsoberhaupt klare Worte zum Umgang der Bundesregierung mit der Regierung Trump.mehr...
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kritisiert den Krieg der USA und Israels gegen den Iran als „völkerrechtswidrig“. Die Einzelheiten.mehr...
In London werden vier Krankenwagen eines jüdischen Rettungsdienstes in Brand gesetzt. Der Ermittlungen laufen in alle Richtungen - geprüft wird auch ein islamistisches Bekennervideo.mehr...
50.000 Menschen waren ohne Strom, für Tech-Unternehmen bedeutete es einen Millionenschaden: Nun gibt es Durchsuchungen der Polizei zu einem Anschlag auf das Berliner Stromnetz.mehr...
Im Grönland-Konflikt hat die dänische Regierungschefin als Krisenmanagerin mit klarer Kante gepunktet. So will sie die Dänen bei der Parlamentswahl überzeugen. Reicht das für den Wahlsieg?mehr...
Bei einem nächtlichen Luftangriff in Tabris im Nordwesten Irans werden mindestens sechs Menschen getötet. Die genaue Zahl der Kriegstoten im Iran ist nach mehr als drei Wochen Krieg unklar.mehr...
Trotz Gesprächen zwischen den USA und Iran bleibt die Lage angespannt. Israel meldet neue Angriffe, während in Teheran Explosionen zu hören sind.mehr...
Kein Monat ist vergangen, seitdem Kristi Noem als Heimatschutzministerin abgesetzt wurde. Nun soll Trump-Loyalist Markwayne Mullin das Ressort führen.mehr...